Update

: Was Niedersachsen für die Ampel bedeutet

von Mathis Feldhoff
10.10.2022 | 06:00 Uhr
Das Ergebnis der Landtagswahl wirkt sich auf alle aus. Denn: Für die FDP geht's jetzt ums Überleben - und das heißt für die Ampel nichts Gutes.
Quelle: ZDF

Guten Morgen,

wenn Sie diesen Text heute lesen und in Niedersachsen wohnen, sind Sie wahrscheinlich mit einer neuen Regierung aufgewacht. Ob sich aber viel ändert? Der Ministerpräsident jedenfalls bleibt erstmal derselbe.
Für alle anderen, auch die, die nicht in Niedersachsen wohnen, hat dieses Ergebnis von gestern Abend wahrscheinlich größere Auswirkungen. Die leichten Verluste der SPD, das gute Ergebnis (wenn auch schwächer als erwartet) der Grünen und das miserable Votum für die FDP sind ein Alarmsignal für die Ampel in Berlin. Die austarierte Machtarithmetik zwischen Scholz, Habeck und Lindner gerät zusehends aus dem Lot.
Gerade die Liberalen, die versuchen, sich in Berlin als stabiler Faktor zu inszenieren, werden abgestraft. Die Gründe vielfältig: fehlende Erfolge, die unzureichende Sichtbarkeit oder das ausschweifend inszenierte Privatleben des Vorsitzenden. Die Ampel bekommt der FDP nicht - das räumte gestern Abend sogar Christian Lindner ein.
Jetzt geht es für die Liberalen ums Überleben. Sie müssen sichtbarer werden, streitbarer sein. Und das heißt nichts Gutes für die Koalition in Berlin. Vielleicht werden wir uns bald sehnsüchtig nach den Zankereien um die Gasumlage zurücksehnen - tiefer geht immer noch.
Für die Opposition ist das Ergebnis von Hannover erschütternd oder beglückend - je nach Parteizugehörigkeit. Die Union kann ihren Höhenflug in den Umfragen im Bund nicht in Wählerstimmen im Land umsetzen. Im Gegenteil, sie verliert sogar deutlich. Die Erfolge von Kiel und Düsseldorf aus dem Frühjahr sind verflogen - diese Wahlniederlage ist auch die Niederlage des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz.
Und die AfD? Eine Fast-Verdopplung des Wahlergebnisses, allein weil man dagegen ist, ist ein bedrückendes Ergebnis. Und für die sich immer mehr radikalisierende Rechte wohl der Beweis, dass Protest allein schon zum Erfolg führt. Auch das heißt nicht Gutes für den bevorstehenden Herbst.
Kommen Sie gut durch die Woche,
Mathis Feldhoff, ZDF-Hauptstadtkorrespondent

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Quelle: ZDF
Zusammengestellt von Kevin Schubert
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