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Zwischen Schießtraining und Selbstkritik

von Julia Klaus
24.10.2020 | 12:07 Uhr
Die Polizei setzt eigene Influencer ein. Sie sollen mehr Transparenz bringen - nach Rechtsextremismus-Fällen könnte das eine gute Idee sein. Doch wird das auch eingelöst?
Quelle: dpa / Schmidt, HendrikDie Polizei in den sozialen Medien - zwischen Bürgernähe und Selbstkritik.
Er grinst in die Kamera, seine Bachelorarbeit in der Hand - endlich - nach fast drei Jahren an der Polizeischule. Das Foto zeigt Oliver Amelang, auch bekannt als PKA-Olli, einem der ersten Influencer der hessischen Polizei. Seine Ausbildung ließ sich unter dem Hashtag #PKAOlli mitverfolgen. PKA, das steht für Polizeikommissaranwärter. 
Amelangs Online-Auftritt zeigt: Auch die Polizei ist in den sozialen Medien aktiv. Cop-Influencer wie er sollen für Transparenz stehen, so das hessische Innenministerium. Aber kann die Polizei, die selbst Teil der Rassismus-Debatte ist, das dort einlösen?
Oliver Amelang alias #PKAOlli: Bachelorarbeit in der Hand

Drohmail-Affäre des "NSU 2.0"

In den fast drei Jahren von Amelangs Ausbildung ist viel passiert - bei ihm und bei der hessischen Polizei. Der 25-Jährige hat seine Follower in mehr als 50 Postings mit auf Streife und zum Schießtraining genommen, man konnte ihm beim Lernen für Klausuren und der Bergung eines Fahrrads zusehen.
Die hessische Polizei wurde in dieser Zeit mit neuen Fällen von Rechtsextremismus in den eigenen Reihen konfrontiert. Drohmails, die mit "NSU 2.0" unterzeichnet waren, gingen unter anderem an die hessische Linke-Politikerin Janine Wissler, deren private Daten offenbar zuvor von einem Polizeicomputer in Wiesbaden abgefragt worden waren. Heute findet deshalb auch in Wiesbaden eine Großdemo statt.

"Rechtsextremismus in Ausbildung thematisiert"

Auf dem Online-Auftritt von PKA-Olli findet sich zu den Polizei-Skandalen: nichts. Amelang, der hessische Cop-Influencer, ein Gesicht, das Interessenten anwerben soll und noch selbst in der Ausbildung steckt: Könnte er nicht öffentlich zeigen, wie Rechtsextremismus in den eigenen Reihen besprochen und aufgearbeitet wird?
Rechtsextremismus bei der Polizei werde in seiner Ausbildung durchaus thematisiert, sagt Amelang gegenüber ZDFheute. "Etwa in Fächern wie Ethik, Soziologie und Psychologie." Auch in seiner Studiengruppe sprächen sie offen und mit großer Sensibilität darüber. Warum aber findet es nicht in seinen Postings statt?
Ich bin mir nicht sicher, ob das Thema auf Karriere-Accounts der Polizei - also bei der Nachwuchswerbung - angebracht wäre.
Oliver Amelang, Influencer und Polizeischüler in Hessen

Polizei will online ansprechbar sein

Deutschlandweit laufen diverse Projekte wie #PKAOlli, in denen die Polizei einzelne Beamte in den Mittelpunkt stellt. Neben nützlichen Infos - wie etwa zum bundesweiten Warntag - wird dort mal social-media-mäßig ein selbstgebackener Kuchen fotografiert, mal geht es um Einblicke in den Streifendienst.
Was eher keine Rolle spielt: Selbstkritik. Man wolle mit den Accounts "auch im direkt-virtuellen Kontakt ein Ansprechpartner" sein, schreibt das niedersächsische Innenministerium. Auch bekomme man über diese Kanäle Hinweise auf Straftaten. Es geht also um Online-Präsenz.
Eine ZDFheute-Recherche zeigt: Vorreiter bei personalisierten dienstlichen Accounts ist die Polizei Niedersachsen. Allerdings betreiben nur vier Bundesländer überhaupt Influencer-Seiten oder -Projekte. Nicht zu verwechseln ist das mit einem regulären Auftritt der Polizei in den sozialen Medien, bei dem klassische Pressearbeit gemacht wird, also etwa über eine Demo getwittert wird.

"Morddrohungen aus den eigenen Reihen"

Mehr Fehlerkultur bei der Polizei, das fordert dagegen Oliver von Dobrowolski. Der Kriminalhauptkommissar ist rege auf Twitter aktiv und bezeichnet sich dort als "Antifaschist". Er ist Vorsitzender des Vereins PolizeiGrün, der zum Ziel hat, eine "tolerante, kritikfähige und rechtsstaatliche Bürgerpolizei" zu fördern.
Oliver von Dobrowolski
"Neben viel Zuspruch erhalte ich auch Hassbotschaften – sogar Morddrohungen aus den eigenen Reihen", sagt von Dobrowolski zu ZDFheute.
Manche sehen mich als Nestbeschmutzer.
Oliver von Dobrowolski, Influencer und Kriminalhauptkommissar in Berlin
Der Kriminalhauptkommissar Oliver von Dobrowolski übt regelmäßig Selbstkritik - besonders nach rechtsextremen Vorfällen bei der Polizei. Dafür wird er bedroht.

"Mehrheit bei Polizei ist demokratiefest"

Von Dobrowolski, der auch Mitglied bei den Grünen ist, äußert sich öffentlich als Polizist, ohne dass er bei einer Pressestelle arbeitet. "Ich bin überzeugt, dass die Mehrheit aller Polizistinnen und Polizisten in Deutschland rechtsstaatlich und demokratiefest arbeitet und sich über Vorfälle wie rechtsextreme Chatgruppen wahnsinnig aufregt - nur äußern das leider sehr wenige öffentlich."

Seehofer und das Thema Rechtsextremismus

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ging das Problemfeld Rechtsextremismus zuletzt verstärkt an. Er richtete etwa beim Bundesamt für Verfassungsschutz eine Zentralstelle zur Bekämpfung von Rechtsextremismus ein.

Anfang Oktober stellte er einen Lagebericht vor, laut dem 377 rechtsextreme Verdachtsfälle in den Sicherheitsbehörden bekannt sind - wobei aktuellere Fälle noch nicht eingerechnet wurden. Experten glauben, dass die Dunkelziffer viel höher liegt.

Diese Woche hat sich die Koalition auf Polizeistudien geeinigt - nachdem Seehofer monatelang dagegen protestiert hatte. Was genau untersucht wird, ist noch nicht klar. Wie sie nicht aussehen sollte, hat Polizeiforscher Rafael Behr hier erklärt.

Konfliktpotenzial bei privaten Cop-Accounts

Influencer wie Amelang und von Dobrowolski sind sehr verschieden – der eine ist dienstlich auf Instagram unterwegs, der andere privat auf Twitter. Bundesweite Richtlinien für den Umgang von Beamten mit Social Media gibt es nicht.
Der Kommunikationswissenschaftler Stefan Jarolimek sieht besonders bei den privat genutzten Accounts von Polizisten Konfliktpotenzial. Auf Instagram etwa zeigen sich einige Polizistinnen recht freizügig - mal im Bikini, mal in Uniform. Andere machen für bestimmte Produkte Werbung und lassen sich dafür bezahlen.
Zwar dürfen Beamte grundsätzlich eine Nebentätigkeit ausüben. "Polizistinnen und Polizisten müssen sich aber auch im Privaten so verhalten, dass das Ansehen der Polizei nicht Schaden nimmt", sagt Jarolimek, der an der Deutschen Hochschule für Polizei forscht.
Polizeischüler Amelang hat sich in seiner Abschlussarbeit mit Social Media bei der Polizei beschäftigt. Seine Präsenz als PKA-Olli würde er nach seinem Studium gern fortführen - am liebsten mit einem eigenen dienstlichen Account.