: Steht das Schlimmste noch bevor, Frau Merkel?

12.02.2021 | 15:00 Uhr
Bundeskanzlerin Angela Merkel stellt sich im ZDF-Interview den Fragen von Marietta Slomka. Sehen Sie das Video hier in voller Länge.
Marietta Slomka: Berlin, Kanzleramt, zwei Tage nach dem letzten Corona-Gipfel. Guten Tag, Frau Bundeskanzlerin.
Angela Merkel: Guten Tag, Frau Slomka.
Slomka: Viele Bürger fragen sich: Wo stehen wir jetzt in dieser Pandemie? Und viele hoffen natürlich, dass wir das Schlimmste, die tiefste Talsohle, durchschritten haben. Aber wenn man Ihnen gestern im Bundestag zuhörte, konnte man den Eindruck gewinnen, dass uns das Schlimmste vielleicht noch bevorsteht?
Merkel: Das hängt jetzt von uns ab, das ist das Gute. Wir haben eine schwierige Zeit hinter uns und sind noch mitten in ihr, aber wir haben in den letzten dreieinhalb Wochen die Fallzahlen halbiert.
Das heißt, wir sind auf einem Ast, der absteigt, wo weniger Fälle auftreten. Und das ist eine gute Nachricht.
Angela Merkel, Bundeskanzlerin
Wir können den Punkt - das sind die 50 Fälle pro Hunderttausend in sieben Tagen - bald erreichen, wenn wir uns noch an die Kontaktbeschränkungen halten, ab denen wir glauben, dass die Gesundheitsämter wieder die Kontakte nachverfolgen können. Und das ist dann der Punkt, an dem man wieder über Öffnungen nachdenken kann und das ist ja, was alle wollen. Jetzt haben wir die Mutation, wir wissen nicht, wie sie wirkt, deshalb müssen wir besonders aufmerksam sein.
Aber es hängt jetzt von uns und klugen Öffnungsschritten ab, ob wir ohne eine groß ausgeprägte dritte Welle durch die Pandemie kommen oder doch wieder steigende Fallzahlen haben, was ich vermeiden möchte.
Angela Merkel, Bundeskanzlerin
Slomka: Sie sprachen gerade von der 50, aber eigentlich ist doch die 35 die neue 50? So haben wir das jetzt kennengelernt?
Merkel: Wir haben zwei Zahlen, die haben wir übrigens auch im Infektionsschutzgesetz verankert. Ab 50, also wenn man die überschreitet, muss man umfassende Schutzmaßnahmen ergreifen. Weil man davon ausgehen muss, dass wir in ein exponentielles Wachstum kommen und damit dann auch eines Tages in die Überlastung des Gesundheitssystems.
Und unterhalb der 50 gibt es dann noch die Zahl 35, das ist sozusagen eine Vorsichtszahl, ab der man schon erste Schutzmaßnahmen machen soll. Oder im Umkehrschluss: Wenn man sie unterschreitet, darf man wieder an größere Öffnungsschritte denken. Deshalb haben wir das mit dem Einzelhandel verbunden mit den Galerien und den Museen.
Slomka: Das war für die Einzelhändler aber ein ziemlicher Schock. Die dachten eigentlich, ab 50 wird’s wieder bergauf gehen und dann ist es plötzlich die 35. Kann es sein, dass es dann in zwei, drei Wochen eher 25 oder zehn sind, auch mit Verweis auf Mutationen?
Merkel: Also erst nochmal: Bei den 50 gehen wir ja schon einen gewagten Schritt - die Länder manchmal sogar schon vorher - indem wir wieder Wechselunterricht in der Grundschule machen, indem wir Kitas öffnen, weil das von großer Bedeutung ist. Das sehe ich ja auch ein. Und bei der 50 machen wir noch einen weiteren Schritt. Ich glaube, dass wir die 50 zum 1. März erreichen können und dann werden auch die Frisöre wieder geöffnet. Und dann ist das schon ein Mehr an Kontakten, das man beobachten muss. Deshalb haben wir uns die 35 genommen für den nächsten Schritt. Wie geht’s dann weiter? Das ist natürlich eine berechtigte Frage.
Slomka: Zum Beispiel für Kneipen und Restaurants. Von denen ist ja gar keine Rede mehr, die sind ja komplett geschlossen.
Merkel: Doch doch, von denen ist auch in unserem Papier die Rede. Für die ist es eine unglaublich harte Zeit. Da muss man dann folgendes ins Auge fassen:
Für den nächsten Öffnungsschritt nach dem Einzelhandel, müssen wir schauen, ob wir stabil unter oder bei 35 bleiben.
Angela Merkel, Bundeskanzlerin
Wenn die Gesundheitsämter die Kontrolle haben, werden die Zahlen sogar runtergehen. Aber lassen wir die 35, es kommt keine neue Zahl dazu…
Slomka: Die gilt landesweit, nicht pro Landkreis?
Merkel: Eine Minute muss ich das noch erklären: Wenn wir den Öffnungsschritt Geschäfte gemacht haben, und wir haben einen Infektionszyklus – zwei Wochen lang stabil unter 35 – dann können wir den nächsten Schritt ins Auge fassen und schon bei den Geschäften sagen wir ja: Wenn es landesweit 35 sind, kann man in Absprache mit seinen Nachbarländern schon die Geschäfte öffnen, selbst wenn noch nicht alle Bundesländer das haben.Wir haben dann im Grunde drei Stränge: Wir haben die Schulen in den höheren Jahrgängen, Berufsschulen, Unis. Wir haben die privaten Kontakte als zweiten Strang – mit wie vielen Menschen darf ich mich treffen? Und wir haben einen dritten Strang, das sind die Kultureinrichtungen, Kinos, Theater, Gruppensport und dann auch die Restaurants und eines Tages die Hotels. Und dann müssen wir politisch entscheiden, welche Öffnungsschritte aus welchem Strang wollen wir als nächste? Darüber werden wir beim nächsten Mal diskutieren. Und so entwickelt sich dann die Öffnungsstrategie und man kann sagen: Immer, wenn wir stabil bei 35 bleiben, 14 Tage lang, und der vorherige Öffnungsschritt nicht zu einem Anstieg der Fallzahlen geführt hat, dann kann man den nächsten Schritt gehen.
Slomka: Es würde alles sehr erleichtern, wenn das wichtigste Instrument in Ihrer ganzen Strategie in dieser Pandemie von Anfang an, der Impfstoff, umfänglicher zur Verfügung stehen würde und auch schneller zur Verfügung stehen würde. Bereuen Sie es im Nachhinein, dass Sie das nicht früher zur Chefsache gemacht haben, als Sie gemerkt haben, dass die EU und die einzelnen Vertreter da recht langsam unterwegs waren mit einer sehr kleinen Bordkasse?
Zwei Milliarden, drei Milliarden – das sind wirklich Peanuts, wenn man das mit anderen Kosten vergleicht. Hätte man da nicht sagen müssen, zum Beispiel Ihrem Amtskollegen in Frankreich: Emmanuel, wir können das so nicht laufen lassen. Die Amerikaner shoppen schon in großem Stil, die Briten kaufen schon alles auf, da müssen wir jetzt mit richtig viel Geld ran?
Merkel: Ich glaube nicht, dass es eine Frage des Geldes war, sondern ich glaube, dass wir sehen müssen, dass die Amerikaner alles, was sie bei sich zu Hause produzieren für sich nehmen und nichts exportieren. Und der Biontech-Chef hat ja auch von sich aus gesagt, am Anfang sind begrenzte Kapazitäten und die hätten auch mit mehr Geld und früherem Vertragsabschluss nicht…
Slomka: Das hat er anders gesagt. Er hat mehr angeboten und sich sehr gewundert, dass die EU…
Merkel: Das war Herr Sahin. Und Herr Poetting, der Finanzchef, hat neulich nochmal gesagt: Für die erste Zeit ist mehr angeboten worden, aber die Frage ist ja: Hätten wir im Januar 2021 mehr gehabt? Und ich glaube: A haben wir uns immer mit der Bestellung des Impfstoffs beschäftigt. Es ist ja nicht so, dass wir darüber bisher nie gesprochen haben. Der Gesundheitsminister hat mir schon im August erzählt, dass er sich für die Erweiterung des Werks in Marburg einsetzt.
Aber ich will gar nicht drumrum reden. Es gibt eine Enttäuschung und vielleicht hat diese Enttäuschung etwas damit zu tun, dass ich es erstmal faszinierend fand, dass wir überhaupt einen Impfstoff haben nach weniger als einem Jahr.
Angela Merkel, Bundeskanzlerin
Das ist eine Riesenleistung, damit konnte man nicht rechnen. Und dann wir nicht ausreichend darauf hingewiesen haben, dass am Anfang nicht für jeden gleich der Impfstoff da ist. Es wurden große Zentren gebaut, die Erwartung war da. Im März werden diese Zentren ausgelastet sein. Ende März April werden wir Mühe haben, alles zu verimpfen, aber die ersten Wochen sind jetzt knapp und das haben vielleicht manche Menschen auch anders erwartet.
Slomka: Wir sehen ja auch, dass es in Großbritannien anders geht. Da sind sie jetzt schon mit den Ü-70-Jährigen fast durch. Da telefonieren Hausärzte ihren Patienten hinterher: Willst du nicht endlich zum Impfen kommen. Und die Briten haben sehr viel mehr Geld ausgegeben, weil es ist doch eine Frage des Geldes. Durchschnitt EU vier Euro, Durchschnitt Großbritannien und USA an Ausgaben 28, 27 Euro. Also Geld regiert doch auch die Impfwelt.
Merkel: Das glaube ich nach wie vor nicht zu sehr, sondern ich glaube, dass die Briten einen ganz anderen Weg gegangen sind. Sie hatten vier Wochen vorher den Impfstoff zugelassen. Sie vergeben nur eine Dosis in vielen Fällen und machen die zweite Dosis-Gabe nicht. Sie haben vielleicht auch Verträge geschlossen, bei denen sie sehr viel mehr von der Haftung übernommen haben. Das haben wir ausdrücklich nicht gemacht. Das unterstütze ich auch, dass die Europäische Union das nicht gemacht hat. Also, da sind schon unterschiedliche Vorgehensweisen gewesen.
Für mich stellt es sich nicht so sehr dar, dass wir knauserig waren.
Angela Merkel, Bundeskanzlerin
Deutschland hat immer gesagt, wenn jemand bei uns Biontech nicht haben will: Wir nehmen Hundert Millionen Dosen, wir nehmen 200 Millionen Dosen. Biontech war erst nicht so begehrt unter den Mitgliedstaaten. Also, ich glaube aber: erstens ist genug Impfstoff bestellt worden, und zweitens: entscheidet es sich jetzt nach der Frage, wie viele europäische Werke haben wir? Und was kann da produziert werden? Und da sind wir sehr gut dran, dass wir Marburg haben.
Slomka: Fragt sich, ob sich - ähnlich wie beim Impfstoff - das Thema bei den Schnelltests auch wiederholt. Die auch, zum Beispiel die zum Selbstbenutzen, immer noch nicht zugelassen sind in Deutschland. Anders als in anderen Ländern. Wenn man sich überlegt: Südkorea hat im März letzten Jahres den ersten solcher Schnelltests zugelassen. Das ist jetzt auch nicht irgendein Land, sondern eine seriöse Demokratie, ein High-Tech-Land. Und wir haben bis heute solche Tests nicht...
Merkel: Sie meinen die Selbsttests, die man bei sich selber machen kann. Wir haben jetzt die ersten Anträge auf Zulassung. Bei uns haben Hersteller bis jetzt lang keinen Antrag gestellt. Wir haben sie jetzt schon zugelassen - in Österreich zum Beispiel. Und wir haben im Corona-Kabinett darüber gesprochen. Und da war die Frage: Wollen wir prüfen, wie wirksam sie sind? Oder lassen wir sie einfach zu?
Und wir haben uns entschieden, alle gemeinsam, wir wollen wissen, wie wirksam sind sie denn? Wir müssen auch aufpassen, dass diese Tests, die man selber machen kann, dann nicht zum Schluss vielleicht nur eine Wahrscheinlichkeit von 60 Prozent haben. Da wäre uns allen nicht geholfen.
Slomka: Nein. Aber es gibt ja einen längst Studien, die zeigen, dass auch diese ganz normalen Schnelltest, die professionell angewendet werden, dass man die zuhause auch selbst machen kann. Da reibt man sich das Stäbchen nicht bis oben ins Gehirn, was für Kinder, wenn man an Schulen denkt, eh' wirklich keine gute Möglichkeit ist und sicherlich auch dazu beiträgt, dass in Pflegeheimen viel weniger getestet wurde, weil es eben auch unangenehm ist. Man kann das auch selber, und sie sind genauso zuverlässig. Das wissen wir jetzt seit Herbst und immer noch haben wir keine Zulassung.
Merkel: Nein, das stimmt auch so nicht. Die Hersteller stellen einen Antrag, und sie haben einen Antrag gestellt darauf, dass es durch das medizinische Personal durchgeführt werden kann. Wir haben dann Tests gemacht, also Modellversuche mit Lehrern. Und der Gesundheitsminister Jens Spahn hat in der Verordnung gesagt, alle dürfen es selber machen, die in einer kritischen Infrastruktur oder Lehrer und Erzieher sind.
Das heißt, dort kann der Schnelltest heute selbst angewendet werden. Entweder von jemandem, der sich ein Video angeguckt hat, der Erfahrung gesammelt hat und sich geschult hat. Das muss aber keine besondere Schulung sein, sondern man kann das mit einem mitgelieferten Video vom Hersteller selber machen, wenn man im Bereich der kritischen Infrastruktur, das schließt zum Beispiel auch Lebensmittelhandel mit ein, wenn man dort arbeitet.
Slomka: Das ist einer dieser Game-Changer, die dann eben doch sehr langsam in Deutschland ankommen. Sie wurden gestern im Bundestag ja auch kritisiert. Zum einen, dass der Bundestag zu wenig einbezogen wird in diese ganzen Entscheidung, aber auch dass von Ihnen so wenig Selbstkritik kommt. Gibt es einen Punkt, wo sie sagen, das ist etwas, worüber ich mich im Nachhinein ärgere, was ich wirklich gerne geändert hätte? Und damit meine ich jetzt nicht die Ministerpräsidenten, die zu zögerlich waren.
Merkel: Erstens ist es so, dass der Deutsche Bundestag ja den Rahmen gesetzt hat für unser ganzes Handeln, auch mit den Ministerpräsidenten durch das Infektionsschutzgesetz. Und zweitens ist es auch so, dass ich gerne über die Ergebnisse berichte, die innerhalb dieses Rahmens getroffen werden. Aber natürlich ist es auch kein No-Go, dass ich irgendwann mal vorher rede. Aber man möchte auch gerne informiert werden. Und ich kenne natürlich auch viele Gedanken aus den Fraktionen, weil wir ja auch öfter miteinander reden. Und wenn Sie mich fragen, was hätte ich anders gemacht? Ich habe gestern auf zwei Dinge hingewiesen. Das eine ist der Umgang mit den Masken.
Die Alltagsmasken haben uns über die Zeit, als wir noch nicht genug medizinische hatten, hinweg geholfen. Und da war ich am Anfang zögerlich. Das hat sich gezeigt, dass das wichtig war und das zweite war - darauf bin ich gestern auch eingegangen - dass wir im Rückblick natürlich im Herbst zu zögerlich rangegangen sind.
Angela Merkel, Bundeskanzlerin
Ich habe damals kein gutes Gefühl gehabt, aber ich habe die Entscheidung mitgetragen. Und deshalb ist es mir jetzt so wichtig, wo wir wieder an dem Punkt sind, dass wir in die Kontrollierbarkeit und Nachverfolgbarkeit der Kontakte kommen, dass wir jetzt richtig handeln und nicht zu frühzeitig öffnen, um dann zu erleben, dass wir wieder hochgehen in den Zahlen. Denn wir sehen, wie lange man dann braucht, um wieder runterzukommen.
Slomka: Frau Bundeskanzlerin, danke für das Gespräch.