Ausdruck der RegierungskriseBundesratssitzung ohne Thüringen

14.02.2020 06:45 Uhr

Eigentlich hat Thüringen vier Stimmen im Bundesrat. Doch wegen der Regierungskrise in dem Bundesland werden die Plätze leer bleiben. Bei Abstimmungen zählt das als Enthaltung.

Erstmals seit der Wiedervereinigung wird Thüringen bei einer Bundesratssitzung nicht vertreten sein. Der geschäftsführende Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) hat angekündigt, dass er nicht zur Sitzung der Länderkammer nach Berlin fährt.

Der Grund: Kemmerich, der durch seine Wahl mit Stimmen der AfD für ein politisches Beben sorgte, will mit seiner Anwesenheit nicht provozieren. Kemmerich, der drei Tage nach seiner Wahl zurücktrat, ist nur geschäftsführend im Amt und ohne Minister.

Eine Sitzung der Länderkammer. Archivbild
Quelle: Kay Nietfeld/dpa

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von Florian Neuhann
Quelle: dpa