Nach Straches RücktrittNeuwahlen, oder nicht? Das ist die Frage

von Britta Hilpert, Wien

18.05.2019 14:18 Uhr

FPÖ-Chef Strache tritt zurück. Nun muss Österreichs Kanzler Kurz entscheiden: Weiter mit dem Koalitionspartner oder Neuwahlen? Die bieten für ihn aber nicht nur gute Aussichten.

Heinz-Christian Strache
Quelle: ap

Der entscheidende Satz kam ganz zum Schluss: "Ja, es war ein Fehler", sagt Heinz-Christian Strache (FPÖ) und ist nun kein Vizekanzler Österreichs mehr.  Er tritt zurück um die, so sagt er, "erfolgreiche Regierungsarbeiten" zu retten. "Meine Person darf kein Vorwand sein, das zu verunmöglichen". Mit ihm geht es nicht mehr, das war allen klar. Die Frage ist nun, ob es ohne weiter geht. Der österreichische Bundeskanzler Kurz will sich am Abend äußern.

Neuwahlen, oder nicht, das ist nun die Frage. Wien brummt in diesen Stunden, eine Demo vor dem Kanzleramt, auf Twitter ist Hochbetrieb. Sicher ist: Wenn Neuwahlen, dann nicht sobald, das verbietet das Österreichische Prozedere - und die Sommerferien. Als Termin wird der 15. oder 22. September gehandelt. September als Neuwahltermin gäbe Sebastian Kurz Zeit, neues auszuloten und auch der FPÖ Zeit sich neu zu erfinden und Abstand zu der Geschichte zu bekommen. Ist danach wieder alles möglich?

"b'soffene G'schichte"

Neuwahlen sind nur eine Option: Strache hat den Rückzug aus der Politik verkündet, also auch aus der Führung der Partei. Seine Rücktrittsrede lässt vermuten, dass er sich und seinen Parteifreund und Fraktionschef Gudenus eher als Opfer einer Verschwörung sieht. Er hat einen Fehler gemacht, es war eine "b'soffene G'schichte" - aber es ist keine, die für die ganze Partei steht - so will es Strache transportierten.  Wahrscheinlich auch, weil der FPÖ Neuwahlen unter diesem Stern nicht guttäten.

Auch für Sebastian Kurz bringen Neuwahlen nicht nur gute Aussichten: mit der jetzigen SPÖ und Ihrer Führung kann er nur wenig anfangen.  Die kleineren Parteien sind bei seinen Kernthemen mit der ÖVP über Kreuz. Kann also sein, dass er auf Nummer sicher geht, und sagt: das ist eine Strache-Geschichte und keine FPÖ-Geschichte. Wir machen weiter. Erst mal.

Aber verlockend ist bei Neuwahlen natürlich die Aussicht auf eine absolute Mehrheit. Die kann er, wenn überhaupt, nur in der jetzigen Konstellation erreichen: mit einer geschwächten FPÖ. Aber wie gesagt: wenn Neuwahlen, dann werden sie nicht so bald stattfinden. Und "nicht so bald" ist eine halbe politische Ewigkeit.