Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken zieht sich von Twitter zurück, weil ihr dort die Entwicklung mit Hass, Hetze und Desinformation missfällt. "10 Jahre bin ich hier mit Euch verbunden. Mit vielen hatte ich gute Debatten und Aktionen", schrieb sie am Donnerstag auf der Kurznachrichten-Plattform. Trotzdem werde sie Twitter verlassen.

Zur Begründung verwies sie auf einen Gastbeitrag von ihr auf "Zeit.de". "Hass und Hetze bedrohen den gesellschaftlichen Zusammenhalt, Kampagnen zur Desinformation und Manipulation der öffentlichen Meinung gefährden unsere Demokratie", schreibt Esken in dem Beitrag.

Und weiter argumentierte die SPD-Chefin, dass Twitter "nichts gegen Fake-Profile" unternehme, im Umgang mit gemeldeten strafbaren Inhalten "wie Beleidigung oder Volksverhetzung ausgesprochen nachlässig" agiere und auch nach klaren Urteilen "nicht von unrechtmäßigen Twitter-Sperren" ablasse. Die Übernahme von Twitter durch Elon Musk werde die Plattform "ganz sicher nicht zu einem gemeinnützigen Unternehmen machen."

Zugleich beklagt Esken eine gewisse Machtlosigkeit dagegen: "Weil der Kampf gegen diese Phänomene den ökonomischen Interessen der Plattformen widerspricht, laufen unsere Appelle zur Selbstkontrolle ebenso wie unsere Versuche der Regulierung mehr oder minder ins Leere."

Erst im September hatte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sein Twitter-Profil deaktiviert. Der Kurznachrichtendienst habe seine Wahrnehmung der Wirklichkeit verzerrt. Die Entscheidung, Twitter zu verlassen sei aber wahrscheinlich nicht dauerhaft, wie Kühnert auf Instagram erklärte.