Mit Kanada und MexikoUSA vereinbaren Abschaffung von Stahlzöllen

17.05.2019 22:56 Uhr

Mit China und der EU befinden sich die USA derzeit noch im Handelskrieg. Mit Kanada und Mexiko hat sich Trump hingegen auf die Abschaffung von gegenseitigen Zöllen verständigt.

Kaltgewalzte Bleche (Archivbild).
Quelle: dpa

US-Präsident Donald Trump hat erstmals seit Beginn seines Handelsfeldzuges von ihm selbst eingeführte Sonderzölle wieder abgeschafft. Für den Handel mit Stahl- und Aluminiumprodukten mit den Nachbarländern Kanada und Mexiko soll es binnen 48 Stunden keine Zollschranken mehr geben, kündigten die USA und Kanada am Freitag an. "Ich freue mich ankündigen zu können, dass wir eine Einigung mit Kanada und Mexiko erzielt haben, und wir werden unser Produkt in diese Länder verkaufen, ohne Zölle oder signifikante Zölle", sagte Trump.

Kanadas Premierminister Justin Trudeau erklärte, man wolle mit dem gemeinsamen Freihandelsabkommen voranschreiten. Da mache es keinen Sinn, gegenseitig Zölle auf Stahl und Aluminium zu erheben. Trump hatte unter dem Deckmantel der nationalen Sicherheit im Frühjahr 2018 Handelspartner weltweit mit Sonderzöllen auf Stahl- und Aluminium überzogen. Viele Länder hatten Vergeltungszölle gegen die USA eingeführt.

USMCA wird eine der größten Freihandelszonen der Welt

Die Einigung mit Mexiko und Kanada ist im Zusammenhang mit dem gemeinsam ausgehandelten Freihandelsabkommen USMCA zu sehen. Das Abkommen muss noch von den Parlamenten aller drei Länder ratifiziert werden, bevor es in Kraft treten kann. Die Parlamentarier hatten erhebliche Vorbehalte, vor allem wegen der Stahlzölle. Mit USMCA wird eine der größten Freihandelszonen der Welt geschaffen.

Neben der Aufhebung der Zölle einigten sich die beiden Länder auch darauf, alle Rechtsstreitigkeiten in der Sache beizulegen. Außerdem wollen sie wirksam gegen Transitstahl, der etwa aus China kommt und in das jeweils andere Land weitergereicht wird, vorgehen. Für die Aufhebung der Zölle müssen die beiden US-Nachbarländer also sicherstellen, dass chinesischer Stahl nicht über den Umweg Kanada oder Mexiko in die USA gelangen kann.

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Im Handelskonflikt mit der EU hat Trump derweil Vorwürfe gegen Europa erhoben und erneut deutsche Autos ins Visier genommen. "Ich würde sagen, die Europäische Union behandelt uns schlechter als China, sie sind nur kleiner", sagte Trump am Freitag in Washington. "Sie schicken Mercedes-Benz hier rein, als wären es Kekse. Sie schicken BMWs hierhin." Gleichzeitig erschwere die EU den Import amerikanischer Autos. Zuvor hatte Trump eine Entscheidung über angedrohte Sonderzölle auf Auto-Einfuhren aus der EU und auch aus Japan für ein halbes Jahr aufgeschoben. Mit Blick auf die Europäische Union kritisierte Trump bei seinem Auftritt: "Sie haben Handelsbarrieren. Sie wollen unsere Agrarprodukte nicht. Sie wollen unsere Autos nicht." Trump fügte hinzu: "Es ist eine sehr unfaire Situation."

Ich würde sagen, die Europäische Union behandelt uns schlechter als China, sie sind nur kleiner.

US-Präsident Donald Trump
Quelle: dpa