: Baerbock: "Angriffskrieg ist nicht normal"
02.10.2023 | 18:54 Uhr
Außenministerin Annalena Baerbock betont im ZDF die Wichtigkeit der weiteren Unterstützung der Ukraine. Sie fordert einen "Winterschutzschirm" für das angegriffene Land.
Außenministerin Baerbock im heute journal
02.10.2023 | 05:43 minAm Rande eines unangekündigten Treffens der EU-Außenminister in Kiew betont Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) im ZDF erneut die Wichtigkeit der weiteren Unterstützung der Ukraine.
Das Treffen fand auch vor dem Hintergrund von teilweise schwindendem Rückhalt für die Ukraine statt. So reisten beispielsweise die Außenminister Ungarns und Polens nicht zu dem Treffen in Kiew an. Der US-Kongress blockierte zuletzt indirekt neue Militärhilfen für das von Russland angegriffene Land.
Während bei Angriffen wieder Zivilisten getötet wurden, trafen sich die EU-Außenminister überraschend in Kiew.
02.10.2023 | 01:40 minBaerbock: Müssen "Winter-Schutzschirm" für Ukraine schaffen
Mit dem bevorstehenden Winter in der Ukraine müsse laut Baerbock ein "Winterschutzschirm" für die Ukraine bereitgestellt werden. Dieser müsse für das ganze Land geschaffen werden. Es müsse sichergestellt werden, dass im Winter die ukrainische Energieversorgung gegen russische Angriffe geschützt werden könne.
Das ist mein eindringlicher Appell an alle europäischen Partner, an die Internationale Gemeinschaft, gemeinsam jetzt einen Winterschutzschirm aufzustellen.
Es solle verhindert werden, dass Menschen in der Ukraine sich im Winter Sorgen um ihre Energieversorgung machen müssten. Bei der Frage nach einer konkreten Lieferung des Waffensystems Taurus, weicht Baerbock jedoch aus: "Das ist eine hochkomplexe Frage, mit der wir auch mit den Amerikanern im engem Austausch sind." Es sei klar, wie wichtig es für die Menschen vor Ort sei, dass es weitere Unterstützung gebe. "Aber es muss wie gesagt, bis ins letzte Detail geplant werden."
Wie die Ergebnisse des Treffens zu bewerten sind, erklärt ZDF-Korrespondentin Anne Brühl.
02.10.2023 | 01:06 minBaerbock vertraut auf Erneuerung der Ukraine-Unterstützung aus den USA
Zu der Entscheidung des US-amerikanischen Kongresses, einen Übergangshaushalt ohne neue Gelder für die Ukraine zu verabschieden, sagte Baerbock:
Ich habe aber viele Republikaner auch so verstanden, dass, wenn es dann drauf ankommt […], es auch von amerikanischer Seite diese Unterstützung weitergeben wird.
Gerade in den Reihen der US-Republikaner melden sich immer wieder Stimmen, die sich gegen eine weitere Unterstützung der Ukraine aussprechen. Deshalb sei es laut Baerbock wichtig, dass "wir jeden Tag auf der ganzen Welt, in Europa, aber auch in den USA und im Rest der Welt erinnern müssen: Wir können uns nicht an diesen Krieg gewöhnen".
Ein Angriffskrieg ist nicht normal.
Baerbock spürt Wichtigkeit der Unterstützung bei Besuch in Kiew
Vor dem Hintergrund der Slowakei-Wahlen, bei denen der pro-russische Kandidat Robert Fico gewann, betont Baerbock, wie wichtig es sei, die Unterstützung der EU nicht auslaufen zu lassen. Fico spricht sich, ähnlich wie Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán, kritisch gegenüber weiterer militärischer Unterstützung der Ukraine aus. Baerbock will jedoch weiter um EU-Mehrheiten für Ukraine-Hilfen werben:
Das ist unser Europa, wir sind hier mitten in Europa und deswegen geht es auch um unsere Freiheit, um unseren Frieden auf unserem Kontinent.
Bei ihrem Besuch in Kiew spüre sie auch im Gespräch mit den Menschen vor Ort, wie wichtig die Unterstützung für die Bevölkerung sei.
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Quelle: ZDF