: Baerbock wirbt für "schwere Waffen"

11.04.2022 | 10:42 Uhr
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat sich für die Lieferung "schwerer Waffen" an die Ukraine ausgesprochen. Um welche Waffen es sich genau handeln wird, ist noch unklar.

Die EU plant weitere Sanktionen gegen Russland. Diskutiert wird auch über die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine, auch Bundesaußenministerin Baerbock ist dafür.

11.04.2022 | 02:09 min
Die furchtbaren Bilder und der furchtbare Schrecken machten mehr als deutlich, dass die von Russland angegriffene Ukraine zusätzliche militärische Unterstützung brauche, um sich wehren zu können, sagte Annalena Baerbock (Grüne) am Montag am Rande eines EU-Außenministertreffens in Luxemburg. Die Außenministerin betont:
Was klar ist: Die Ukraine braucht weiteres militärisches Material, vor allem schwere Waffen:
Annalena Baerbock, Bundesaußenministerin
Jetzt sei keine Zeit für Ausreden, sondern Zeit für "Kreativität und Pragmatismus".

Art der Waffen noch unklar

Welche schweren Waffen aus Deutschland an die Ukraine geliefert werden könnten, sagte die Grünen-Politikerin nicht. Sie verwies lediglich darauf, dass über die sogenannte Europäische Friedensfazilität weitere 500 Millionen Euro für die Lieferung von Waffen und andere militärische Ausrüstung bereitgestellt werden sollen.

Deutschland und andere Staaten liefern Waffen aus eigenen Beständen, finanzieren Waffenkäufe, erlauben den Export. Wird Deutschland zur Kriegspartei?

05.04.2022 | 06:35 min

Finanzierung der Waffen durch die EU

Die Friedensfazilität ist ein neues Finanzierungsinstrument der EU, das auch genutzt werden kann, um die Fähigkeiten von Streitkräften in Partnerländern zu stärken. Für den Zeitraum von 2021 bis 2027 ist die Friedensfazilität mit rund fünf Milliarden Euro ausgestattet, die von den Mitgliedstaaten eingezahlt werden.
Allein für die Ukraine sind bereits innerhalb kürzester Zeit eine Milliarde Euro freigegeben worden. Nach einem Vorschlag des EU-Außenbeauftragen Josep Borrell sollen weitere 500 Millionen Euro in Kürze folgen.

Christian Dürr bei "maybrit illner"

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Nahrungsmittelknappheit: Baerbock will in die Sahel-Zone reisen

Die EU-Außenminister beraten auch über ein sechstes Sanktionspaket sowie weitere Hilfen für die Ukraine. Auf der Agenda steht nach Angaben des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell auch, wie man Ländern helfen kann, die vom Einbruch der Lebensmittellieferungen betroffen sind.
Die Ukraine ist ein großer Getreide-Produzent, Russland hat aber Getreidelager zerstört und verhindert das Ausbringen neuer Saat. Baerbock kündigte an, dass sie am Montagabend in die Sahel-Zone aufbrechen werde. Es werde um die Frage gehen, wie man afrikanischen Ländern bei der Lebensmittelversorgung helfen könne.
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Quelle: DPA

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