: Diäten für Abgeordnete sinken um rund 71 Euro

27.04.2021 | 21:35 Uhr
Wegen der Corona-Krise ist der Lohndurchschnitt in Deutschland im vergangenen Jahr gesunken. Deshalb sinken jetzt auch automatisch die Diäten der Bundestagsabgeordneten.
Diäten von Bundestagsabgeordneten sind an den Lohnschnitt gekoppelt. (Symbolbild)Quelle: Michael Kappeler/dpa/Archivbild
Erstmals in der Geschichte des Bundestages sinken die Diäten. Die Abgeordneten bekommen in Folge der Corona-Krise ab Juli weniger Geld. Laut einem Schreiben von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sinkt die monatliche steuerpflichtige Abgeordnetenentschädigung um 70,58 Euro auf 10.012,89 Euro.
Das Entspricht einem Minus von 0,7 Prozent. Um diesen Prozentsatz ging der sogenannte Nominallohnindex im Jahr 2020 zurück.

1949 gab es 600 Mark im Monat

Die Diäten entsprechen in der Größenordnung in etwa den Bezügen von Richtern an einem obersten Bundesgericht. Damit die Abgeordneten nicht mehr selbst über die Höhe abstimmen, was regelmäßig für Kritik sorgte, wurde die Entwicklung der Diäten vor wenigen Jahren an die Entwicklung der Löhne im Land gekoppelt.
Der Bundestag hat den Nachtragshaushalt beschlossen. Mit vorgesehenen Gesamtausgaben von 547,7 Milliarden Euro steigt die Neuverschuldung auf einen Rekordwert.
Wie aus den Statistiken des Bundestages hervorgeht, ist es die erste Absenkung in der Geschichte des Parlaments. Nullrunden gab es dagegen schon öfter. Im ersten Bundestag 1949 bekamen die Abgeordneten demnach 600 DM Aufwandsentschädigung.

Diäten machen nur einen Teil der Kosten aus

Zusätzlich erhalten Bundestagsabgeordnete noch Geld für Büro, Mitarbeiter oder Reisekosten. Die monatliche Kostenpauschale, von denen etwa Mietkosten für Wahlkreisbüros bezahlt werden, beläuft sich auf aktuell 4.418,09 Euro. Für Mitarbeiter dürfen Abgeordnete bis zu 22.436 Euro im Monat ausgeben.
Quelle: dpa, Reuters

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