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: Weg zur Ampel: So könnte es weitergehen

18.10.2021 | 23:35 Uhr
Die Ampel-Parteien haben sich auf die Aufnahme von Koalitionsgesprächen geeinigt. Wie geht es nun weiter und bis wann soll eine neue Regierung stehen? Ein Überblick.
Noch nie haben SPD, Grüne und FDP Koalitionsgespräche über die Bildung einer Bundesregierung geführt. Quelle: Christoph Soeder/dpa/Symbolbild
Die Ampel-Sondierungsgespräche sind seit Ende vergangener Woche abgeschlossen. Über das Wochenende stimmten SPD und Grüne für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen, am Montag zog die FDP nach. Wie geht es nun weiter mit der Regierungsbildung im Bund?

Wann starten die Koalitionsverhandlungen?

Am Donnerstag oder Freitag könnte es losgehen mit den Verhandlungen, allerdings ist das zum Wochenbeginn noch nicht klar. Doch schon jetzt spürt man, dass der Ton ein anderer wird. Hier wollen es drei sehr unterschiedliche Parteien miteinander versuchen. Das wurde schon deutlich, da war die Tinte auf dem Sondierungspapier kaum getrocknet.
Nach SPD und Grünen entschied heute auch die FDP, Koalitionsverhandlungen über eine Ampel aufzunehmen. SPD und Grüne stimmten gestern zu.

Was steht als nächstes auf dem Programm?

Nach den Sondierungsgesprächen werden nun in den nächsten Tagen erneut die Generalsekretäre von SPD, Grünen und FDP zusammenkommen. Es gibt viel vorzubereiten, vor allem, wenn es um die thematischen Arbeitsgruppen geht, in denen in den kommenden Wochen um die Details des Koalitionsvertrags gerungen wird. Auch die Besetzung der Gruppen mit Fachpolitikern aus den Fraktionen und Ländern will organisiert sein, genauso Tagungsorte und -struktur.

Welche Arbeitsgruppen werden gebildet?

Welche Arbeitsgruppen man für die Koalitionsverhandlungen genau bildet, kann ein Vorzeichen für mögliche spätere Ministerien sein - muss es aber nicht. Die Parteien haben sich in ihrem Sondierungspapier auf einige Punkte geeinigt, bei anderen gibt es noch mehr Gesprächsbedarf.
Es gibt Koalitionsverhandlungen zur Bildung der ersten Ampel-Koalition auf Bundesebene: Nach SPD und Grünen haben auch die Gremien der FDP zugestimmt. Wie geht es jetzt weiter?
Am Wochenende hatte FDP-Chef Christian Lindner ein neues Klimaministerium ins Spiel gebracht. Für seinen Vorstoß erntete er prompt Kritik. "Wir reden jetzt nicht darüber, welches Ministerium wie zugeschnitten wird", sagte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans bei RTL/ntv.

Wann werden die Ämter verteilt?

Welche Partei welches Ressort führt und wer welchen Ministerposten übernimmt, sind wichtige Fragen in der Regierungsbildung. Doch sie sollen für gewöhnlich erst am Ende der Verhandlungen geklärt werden, nachdem die Arbeitsgruppen alles andere ausgelotet haben.
Die Parteien ringen bereits jetzt öffentlich um die Posten. Noch am Samstag schlugen führende FDP-Politiker ihren Parteichef Lindner als Bundesfinanzminister vor. Lindner selbst rät lediglich von "Diskussionen in der Öffentlichkeit" ab - ließ aber zugleich eigenes Interesse am Finanzressort anklingen.
Es ist kein Geheimnis, dass sich die Grünen auch Robert Habeck auf dem Posten vorstellen könnten. Der Grünen-Chef selbst wiederum sagte der ARD, es gehöre "zur Fairness, zum guten Ton und auch zur politischen Klugheit", jetzt keine Personaldebatten aufzumachen.

Bis wann soll die neue Regierung stehen?

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hatte sich in der vergangenen Woche sehr zuversichtlich gezeigt: Noch vor Weihnachten solle die neue Ampel-Regierung stehen.
Nach der Bundestagswahl vor vier Jahren hatte sich die Regierungsbildung lange hingezogen. Nachdem zunächst Jamaika-Verhandlungen zwischen Union, Grünen und FDP gescheitert waren, kam es schlussendlich zur Großen Koalition zwischen Union und SPD, die beide zuvor ausgeschlossen hatten.
Quelle: dpa, AFP

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