: Bärbel Bas zur Bundestagspräsidentin gewählt

26.10.2021 | 13:26 Uhr
Zum dritten Mal in der Geschichte des Bundestags steht eine Frau an der Spitze des Parlaments. Die SPD-Politikerin Bärbel Bas bekam eine breite Mehrheit der Stimmen.
Bärbel Bas ist neue Bundestagspräsidentin. Sie folgt auf Wolfgang Schäuble, der in dieser Legislaturperiode Alterspräsident ist. Sehen Sie hier ihre Antrittsrede in voller Länge.
Die SPD-Politikerin Bärbel Bas ist neue Präsidentin des Bundestags. Die Gesundheitspolitikerin und bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende erhielt am Dienstag in der konstituierenden Sitzung des Parlaments eine breite Mehrheit. 576 von 724 Abgeordneten stimmten für sie.
Die 53-Jährige löst damit Wolfgang Schäuble (CDU) im Amt ab und leitet unter anderem künftig die Bundestagssitzungen. Sie ist seit 2009 im Bundestag und war von 2013 bis 2019 parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion. Bas hat ihren Wahlkreis in Duisburg, wo sie 1968 geboren wurde und verwurzelt ist. Die Politikerin nahm die Wahl "von Herzen gerne" an, wie sie sagte - und übernahm die Sitzungsleitung.
Bundestagspräsidentin ist hinter dem Bundespräsidenten und noch vor dem Bundeskanzler eins der ranghöchsten Ämter im Staat. Das Amt wird für gewöhnlich von der größten Fraktion im Parlament besetzt, fällt nach der Bundestagswahl jetzt also der SPD zu.

Neuer Bundestag ist etwas weiblicher

Die Wahl von Bärbel Bas galt bereits im Vorfeld als sicher, da üblicherweise die anderen Fraktionen diese Personalentscheidung mittragen. Grünen-Politikerin Claudia Roth sprach von einem wichtigen Signal: "Es reicht aber nicht aus und ich hoffe, dass zukünftig auch die Parteien, die noch keine Regeln haben, dass Frauen in ihren Listen sind, und zwar gleichberechtigt auf ihren Listen sind, etwas ändern werden."
Der Bundestag werde ein bisschen weiblicher - aber "nicht ausreichend", sagte sie zur Zusammensetzung des neuen Parlaments.

Erste Sitzung des Bundestags

Mit der konstituierenden Sitzung des Bundestags endet laut Grundgesetz die Amtszeit der bisherigen Regierung. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihre Ministerinnen und Minister bekommen daher am Nachmittag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihre Entlassungsurkunden ausgehändigt.
Sie bleiben aber geschäftsführend im Amt, bis eine neue Regierung übernehmen kann.
Quelle: dpa, AFP

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