Interview

: "Die Gespräche brauchen einen Vertrauensraum"

27.09.2021 | 22:18 Uhr
2017 sind Sondierungen an zu großen Unterschieden zwischen Grünen und FDP gescheitert. Grünen-Chef Habeck erklärt im ZDF, was in diesem Jahr besser klappen muss.
Das Interview mit Robert Habeck im Video.
Die Grünen haben zwar ein Rekordergebnis bei der Bundestagswahl eingefahren, sind aber trotzdem hinter ihren Erwartungen zurückgeblieben. Grünen-Chef Robert Habeck will alles daran setzen, eine Regierungsbeteiligung zu erreichen. Im Interview mit dem ZDF heute journal spricht Habeck über Macht, die anstehenden Sondierungen, über Annalena Baerbock und darüber, wann er den FDP-Vorsitzenden Christian Lindner trifft.
Das sagt Robert Habeck zu…

…den Gesprächen mit der FDP:

"Das ist ein Zeichen in der politischen Vernunft, dass die Parteien, die nach der politischen Weltenlehre erst einmal weit auseinander sind - das sind Grüne und FDP - erst mal schauen, wie man miteinander klarkommt. Das ist ein Zeichen von erwachsener Politik."

…einem Termin für das Treffen mit Christian Lindner:

"Das darf ich nicht sagen. (…) Der Hintergrund ist ganz klar: Solche Gespräche brauchen einen Vertrauensraum. Einen Vertrauensraum muss man herstellen, den muss man schützen. Diskretion ist ein hohes Gut und Indiskretion ist die Pest. Deswegen appelliere ich an alle - und ich habe mich daran gehalten – nicht, was man weiß, zum Markt zu tragen."
Nach der Wahl wollen Scholz und Laschet regieren. Aber was wollen die Kanzlermacher? ZDFheute live fragt Jamila Schäfer (Grüne) und Gyde Jensen (FDP).

…dem Ablauf der Sondierungen:

"Einerseits ist es ein kompliziertes Geschäft, weil jede Absprache, jede Vereinbarung, Auswirkungen in viele andere Räume hat. Das ist nicht so, wie wenn sich zwei Leute zum Kaffeetrinken oder zum ins Kino gehen verabreden, sondern da werden gleich unmittelbar Wellen ausgelöst."
"Und andererseits ist es dann auch ganz normal, wir sind normale Menschen, die miteinander telefonieren, reden und sich vereinbaren und versuchen, das Beste rauszuholen - wie jeder andere Mensch."

…Erwartungen an die Sondierungen:

"Die letzten Sondierungen 2017 auf Bundesebene waren in vielerlei Hinsicht die Folie, wie man es nicht machen soll. Dazu gehört sicherlich auch, dass unklar war, was es eigentlich war."
"Sondierungen sind eigentlich dazu da, den politischen Willen festzustellen. Und dann muss man 'ja' oder 'nein' sagen. Und wenn man 'ja' sagt, committed man sich auch über die Koalitionsverhandlungsphase hinaus (…) - und man muss dann eben auch den Willen haben, beieinander zu bleiben."
"Es muss am Ende auch ein Gesamtkunstwerk, ein Gesamtkonstrukt sein. Dass es keine Regierung ist, bei der sich nur zwei verbünden oder nur zwei es hinkriegen. (…) Es geht darum, die Schraube von vornherein gerade anzusetzen und nicht von vorneherein schräg anzusetzen - nur dann kann der Dübel halten."
Die Grünen sehen im Wahlergebnis einen klaren Auftrag für den von ihnen geplanten "Aufbruch" im Land. Man müsse angesichts der Herausforderungen" sofort ans Werk".

…einem möglichen Vorteil gegenüber der FDP durch mehr Wählerstimmen:

"Das ist jetzt nicht die entscheidende Frage. Die entscheidende Frage ist, gibt es eine Idee, eine politische, identitätsstiftende Aufgabe für diese Regierung - oder wird es eine Regierung, die dann immer nur im "Klein-Klein", im kleinsten gemeinsamen Nenner und dem gegenseitigen Ausbremsen verharrt. Das ist die allererste und wichtigste Frage."

…der Rolle Annalena Baerbocks:

"Annalena Baerbock hat einen höchst engagierten, kämpferischen Wahlkampf gemacht. Das Ergebnis ist nicht ganz da, wo wir es haben wollen. (…) Aber sie hat sich voll ins Zeug geworfen und wir führen jetzt die Verhandlungen gemeinsam - dafür sind wir gewählt worden, und das ist der Wille der Partei."

…seine mögliche Rolle als Verhandlungsführer:

"Nein, wir führen die Verhandlungen gemeinsam."
Sehen Sie das von Marietta Slomka geführte Interview in voller Länge oben im Video.

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