: Chinas Außenminister in Berlin erwartet
08.05.2023 | 10:20 Uhr
Noch vor den deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen will der chinesische Außenminister nach Deutschland kommen. Die Hintergründe des Besuchs.Der chinesische Außenminister Qin Gang kommt in dieser Woche nach Berlin. Das Außenministerium in Peking kündigte am Montag eine Reise nach Deutschland, Frankreich und Norwegen an, die bis Freitag dauern soll.
Die Visite in Berlin findet im Vorfeld der im nächsten Monat geplanten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen statt, zu denen der neue chinesische Ministerpräsident Li Qiang am 20. Juni nach Berlin eingeladen wurde.
Richard David Precht hat für eine Menge Aufregung gesorgt. Fünf Gründe, warum er bei Baerbock und China gefährlich falsch liegt. Und nicht nur er. Das neuste Video von Inside PolitiX:
06.05.2023 | 13:39 min
China und Deutschland: Gespräche nach Pandemie nehmen zu
Der politische Austausch zwischen Peking und Berlin hat nach dem Ende der Pandemie wieder spürbar zugenommen. Mitte April war Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bereits zu ihrem ersten Besuch in China und war mit dem neuen chinesischen Außenminister zusammengetroffen.
Dabei wurden erneut klare Differenzen deutlich. Baerbock sieht die Volksrepublik einerseits als Systemrivalen, andererseits aber auch als Partner und Wettbewerber.
Bei den regelmäßigen Regierungskonsultationen kommen führende Regierungsmitglieder beider Seiten zusammen. Solche Gespräche veranstaltet die Bundesregierung mit mehreren engen oder strategisch wichtigen Partnern wie etwa Frankreich, Japan, Indien, Brasilien und Israel. Die letzten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen fanden 2021 statt - wegen der Corona-Pandemie damals als Videokonferenz und überschattet von politischen Spannungen.
Chinas Position im Konflikt zwischen der Ukraine und Russland sei ein "schwieriger Drahtseilakt", so Politikwissenschaftlerin Janka Oertel.
04.05.2023 | 02:11 minUkraine-Krieg und Taiwan-Konflikt als mögliche Themen
China ist dabei, sich als Vermittler in internationalen Konflikten zu positionieren, darunter auch in der Ukraine. Um in dem Konflikt zu einer "politischen Einigung" zu kommen, kündigte Peking im April an, eine hochrangige Delegation in die Ukraine zu schicken.
China bezeichnet sich als neutral in dem Konflikt und hatte im Februar einen sogenannten "Zwölf-Punkte-Plan" zur Beendigung des Ukraine-Kriegs vorgestellt. Den russischen Einmarsch in die Ukraine verurteilte Peking bislang nicht.
Chinas Positionspapier beinhalte "Propagandafloskeln", "Spitzen gegen die USA und die Nato" und fordere das sofortige Ende der westlichen Sanktionen gegen Russland, so ZDF-Korrespondentin Elisabeth Schmidt.
24.02.2023 | 02:47 minBei dem Europabesuch Qins könnte es aber auch um die Taiwan-Frage gehen. Die chinesische Armee hatte im April in einem Großmanöver die Umzingelung der Insel Taiwan geübt.
Peking betrachtet das demokratische und selbstverwaltete Taiwan als abtrünniges Gebiet, das es wieder mit dem Festland vereinigen will - notfalls mit militärischer Gewalt.
China-Reise von Finanzminister Lindner abgesagt
Gleichzeitig zu der Ankündigung des chinesischen Außenministeriums musste Finanzminister Christian Lindner (FDP) seine für diese Woche geplante Reise nach Peking absagen. Das chinesische Finanzministerium habe am Wochenende gebeten, die für den 10. Mai geplanten Gespräche aus terminlichen Gründen zu verschieben, hieß es.
Bei dem Besuch sollten ursprünglich die deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen und ein hochrangiger Finanzdialog vorbereitet werden. Das Treffen soll den Angaben zufolge zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden.
Am Mittwoch will Lindner dennoch wie geplant zu Gesprächen der G7-Finanzminister nach Japan fliegen.
Quelle: dpa, AFP