: FDP "bei Impfpflicht nicht gespalten"
29.12.2021 | 09:46 Uhr
Der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat im ZDF den Corona-Kurs seiner Partei verteidigt. Im Bezug auf die Impfpflicht sei man keineswegs gespalten.
"Dass eine liberale Partei staatliche Eingriffe immer kritisch" begleite, sei natürlich, so der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai. Die Situation sei heute jedoch eine andere als noch im Sommer. Die Abstimmung erfolge "ohne Fraktionszwang".
29.12.2021 | 05:42 minDer designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat im ZDF-Morgenmagazin den Kurs seiner Partei in der Corona-Pandemie verteidigt. Es liege in der Natur der Sache, dass eine liberale Partei staatliche Eingriffe kritisch betrachte, so Djir-Sarai.
Die FDP habe in der Rolle der Opposition vor der Bundestagswahl, aber auch jetzt in Regierungsverantwortung stets darauf geachtet, ob Eingriffe in Freiheitsrechte verhältnismäßig seien.
Es sei aber auch klar, dass in einer Pandemie Aussagen von einem Tag auf den anderen oder zumindest in der nächsten Woche wieder vom Geschehen überholt werden können.
Wir sind uns im Klaren, dass die Situation heute eine andere ist als im Sommer.
Djir-Sarai: FDP in der Frage der Impfpflicht nicht gespalten
Auf die Frage, wie die FDP zur Impfpflicht gegen das Coronavius stehe und ob man in seiner Partei darüber diskutiere, erklärte Djir-Sarai, die Thematik würde aktuell in allen Parteien diskutiert und es gebe Befürworter und Gegner.
Er persönlich hätte eine Impfpflicht im vergangenen Sommer noch abgelehnt. Nun - mit dem Wissen über die Omikron-Variante - habe sich die Lage verändert. Er wolle in den nächsten Wochen "zu einer persönlichen Entscheidung kommen". "Gespalten" sei die FDP in Bezug auf die Impfpflicht jedoch keineswegs.
Schwarz-Gelb in NRW dürfte weiterregieren
Mit Blick auf die anstehende Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen lobte Djir-Sarai die "sehr erfolgreiche Landesregierung" aus FDP und CDU. Sollte es nach der Wahl eine Mehrheit für dieses Bündnis geben, hätte er "absolut nichts dagegen, wenn diese Koalition ihre Arbeit fortsetzt".
Quelle: ZDF