: Buschmann bei Maskenpflicht noch skeptisch
18.06.2022 | 05:22 Uhr
Gerade FFP2-Masken schützen effektiv vor einer Corona-Infektion. Vor einer möglichen Maskenpflicht-Rückkehr fordert Justizminister Buschmann dennoch mehr Beweise.Die Corona-Zahlen steigen aktuell wieder stark an - auch wegen der neuen Omikron-Subvarianten BA.4 und BA.5, die in Deutschland laut neuem RKI-Wochenbericht bereits dominieren. Eine Wiedereinführung der Maskenpflicht als einfacher Schutzmaßnahme wird es mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) aber offenbar nicht geben. Ihren Nutzen hält Buschmann offenbar noch nicht für ausreichend erwiesen:
Will der Staat Masken vorschreiben, etwa in Innenräumen, muss das evidenzbasiert und verhältnismäßig sein. Ob das der Fall ist, besprechen wir, wenn alle Gutachten vorliegen.
Tragen einer FFP2-Maske schützt effektiv vor Corona-Infektion
"Evidenzbasiert", wie Buschmann sich ausdrückte, bedeutet laut Definition des Duden: "Auf der Basis empirisch zusammengetragener und bewerteter wissenschaftlicher Erkenntnisse". Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, die "wissenschaftliche Evidenz zum Sinn von Maskenpflicht und Impfen" sei "erdrückend".
Wie effektiv insbesondere FFP2-Masken vor einer Corona-Infektion schützen, haben Forscher des Max-Planck-Instituts für Dynamik und Selbstorganisation bereits im vergangenen Jahr berechnet:
Im Frühjahr 2022 bestätigte das Max-Planck-Institut gegenüber ZDFheute, warum das Tragen einer Maske auch ohne Pflicht sinnvoll ist. "Unsere Ergebnisse zeigen noch einmal, dass das Maskentragen (...) generell eine gute Idee ist", sagte der Wissenschaftliche Direktor des Max-Planck-Instituts, Eberhard Bodenschatz, Ende März.
Gutachten, auf das Buschmann warten will, soll am 30. Juni erscheinen
"Ich habe nichts gegen die Maske", sagte Buschmann der "Rheinischen Post", "aber eben freiwillig".
Der Sachverständigenrat, dessen Gutachten Buschmann abwarten will, soll am 30. Juni seine Stellungnahme zur Überprüfung der bisherigen Corona-Schutzmaßnahmen vorlegen. Über den Sommer soll nach dem Willen der FDP dann über die künftigen Maßnahmen beraten werden. Das Infektionsschutzgesetz soll dann nach dem Ende der Bundestagspause kurz vor seinem Auslaufen am 23. September angepasst werden.
Vertreter von Grünen und SPD hatten zuletzt darauf gedrängt, in einem neuen Infektionsschutzgesetz die Möglichkeit für erneute Einschränkungen wie Maskenpflicht und Hygienekonzepte festzuschreiben.
Die Infektionszahlen steigen wieder an, es gebe jedoch keinen Grund zu Alarm, so Gesundheitsminister Lauterbach. Für den Herbst kündigt er ein neues Testkonzept sowie eine Impfkampagne an. Zudem will er ein verändertes Infektionsschutzgesetz vorlegen.
17.06.2022 | 02:30 minFDP-Minister: Keine Lockdowns und Schulschließungen im Winter
Gegenüber der "Rheinischen Post" äußerte sich Buschmann auch über eine Rückkehr zu Corona-Lockdowns oder Schulschließungen. Beides "wird es, jedenfalls mit dem Wissen von heute, in diesem Winter nicht geben", sagte Buschmann.
Schülerinnen und Schüler hätten in der Pandemie bereits stark gelitten und auf viel Zugang zu Bildung verzichtet. "Manche werden das in ihrem Leben nicht mehr aufholen."
Quelle: dpa, AFP, ZDF