: Seehofer plant Einreisebeschränkungen

28.01.2021 | 13:09 Uhr
Bundesinnenminister Horst Seehofer will Einreisen aus Gebieten untersagen, in denen Coronavirus-Mutationen stark verbreitet sind. Für Deutsche könnte es Ausnahmen geben.
Grenzschließungen, um das Virus aufzuhalten: darüber ist sich Europa auch nach einem Treffen der Innenminister nicht einig. Einige Länder haben jedoch bereits Reisebeschränkungen.
Die Bundesregierung will sich nach Angaben von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bis zu diesem Freitag auf ein weitgehendes Einreiseverbot aus Ländern mit hoher Verbreitung neuer Varianten des Coronavirus verständigen.
Anschließend stehe in Aussicht, dass dies dann im sogenannten Umlaufverfahren - also ohne ein Treffen des Kabinetts - entschieden werde, sagte der CSU-Politiker am Donnerstag in Berlin. Von einer Lösung auf EU-Ebene nimmt Deutschland erstmal Abstand.

EU-Staats- und Regierungschefs wollen Reiseverkehr einschränken

Seehofer äußerte sich vor Video-Beratungen der EU-Innenminister. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich vergangene Woche darauf verständigt, den Reiseverkehr in Europa weitgehend auszubremsen.
Daraufhin schlug die EU-Kommission für bestimmte Länder und Regionen strengere Test- und Quarantäne-Regeln vor. In Deutschland gelten schon seit Sonntag verschärfte Einreiseregeln für mehr als 20 Staaten. Auch andere EU-Staaten wie Belgien haben bereits neue Regelungen erlassen.
Wie gehen Polen, Großbritannien und Frankreich mit Reisenden um?

Reisebeschränkungen sollen auf Gebiete mit Mutationen abzielen

Bei den angedachten Reisebeschränkungen konzentriere man sich auf Gebiete, in denen sich neue Varianten des Coronavirus stark verbreiten, wie derzeit Portugal, Großbritannien, Südafrika und Brasilien, sagte Seehofer. Aus diesen Staaten solle die Einreise verboten werden.
Derzeit werde geklärt, welche Ausnahmen zugelassen werden. "Da will ich jetzt nicht spekulieren", sagte Seehofer. Es gehe "um das große Ziel", den Eintrag eines hochinfektiösen Virus nach Deutschland einzudämmen und zu verhindern.

Seehofer: Müssen "vor die Lage" kommen

Seehofer sagte auch, dass es bei allen Maßnahmen darum gehe, "vor die Lage" zu kommen. "Wir müssen präventiv Maßnahmen treffen, damit das Virus bei uns sich nicht stärker entfalten kann." Mit Blick auf mögliche Ausnahmen sagte der Minister, dass es etwa darum gehe, wie man mit Deutschen umgehe, die aus den betroffenen Ländern in die Bundesrepublik reisen wollen. "Da ist wohl die Möglichkeit einzuräumen."
"Und ja, dann bin ich schon, jedenfalls als Innenminister, sehr zurückhaltend mit weiteren Überlegungen. Das ganze muss ja wirklich wirksam sein." Er sei für eine restriktive Regelung. Auf einen Zeitplan, wann derlei Regeln wieder aufgehoben werden könnten, wollte Seehofer sich nicht festlegen. Mit solchen Ankündigungen habe er nie gute Erfahrungen gemacht. "Wir müssen das Virus in den Griff bekommen und abwehren. Das ist die Aufgabe."
Quelle: dpa

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