: Gesetz für "grünen Pass" im März

01.03.2021 | 15:38 Uhr
Die EU-Kommission will noch im März einen Gesetzentwurf zur Einführung eines digitalen Impfpasses vorlegen. Dies kündigt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. ArchivbildQuelle: Johanna Geron/Pool Reuters/AP/dpa
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will noch in diesem Monat einen Gesetzentwurf für einen "digitalen grünen Pass" für Corona-Geimpfte vorlegen.

Corona-Impfpass binnen drei Monaten technisch vorbereitet

Damit werde klar, wie der europäische Impfnachweis konkret aussehen solle, sagte von der Leyen am Montag in einer Rede vor den CDU/CSU-Abgeordneten im Europaparlament.
"Wir wollen in den nächsten Monaten die technischen Voraussetzungen schaffen", bekräftigte von der Leyen nach entsprechenden Absprachen beim EU-Gipfel vorige Woche.
Damit der digitale grüne Pass aber ein Erfolg wird, brauchen wir die Unterstützung aller Mitgliedsstaaten. Auch Sie in Deutschland müssen die Voraussetzungen dafür schaffen.
Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin
Der digitale europäische Impfpass soll nach den Vereinbarungen des EU-Gipfels binnen drei Monaten technisch vorbereitet werden. Ziel ist, dass Corona-Geimpfte fälschungssicher ihre Immunisierung nachweisen können.

Vergleichbare Systeme in der EU

Das könnte über ein einheitlich lesbares Dokument mit QR-Code geschehen, das man auf Papier oder auf dem Smartphone bei sich tragen könnte, ähnlich wie ein Bahnticket. Dazu müssen die nationalen Systeme der 27 EU-Staaten vergleichbar ausgestaltet beziehungsweise verknüpft werden.
Ob dieses Dokument Erleichterungen bei Reisen oder dem Besuch von Restaurants oder Veranstaltungen bringen würde, ist offen. Es bliebe wohl den einzelnen EU-Staaten überlassen. In Israel sind mit dem "grünen Pass" Vorteile für Geimpfte verbunden.
In drei Monaten soll der digitale Impfpass kommen, das hat der EU-Ländergipfel entschieden. Welche Rechte mit dem Pass einhergehen und ob er beim Reisen von Vorteil sein wird ist noch unklar. Von zu schnellen Lockerungen wird weiterhin abgeraten.
Quelle: dpa

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