: Habeck warnt vor voreiligen Lockerungen

06.02.2022 | 06:41 Uhr
Wirtschaftsminister Habeck mahnt zur Vorsicht bei Debatten über Corona-Lockerungen. Natürlich brauche es eine Öffnungsperspektive, doch die Omikron-Welle sei noch nicht gebrochen.

Wann können die Corona-Maßnahmen gelockert werden? Grüne und SPD wollen noch abwarten. Die FDP drängt dagegen auf schnelleres Öffnen - darauf hofft auch die Gastronomie.

06.02.2022 | 01:33 min
Ebenso wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht auch Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) die Voraussetzungen für Lockerungen in der Corona-Krise noch nicht erfüllt.
"Natürlich brauchen wir eine Öffnungsperspektive, aber die Lockerungen müssen zum richtigen Zeitpunkt kommen", sagte der Wirtschaftsminister den Zeitungen der "Funke Mediengruppe". "Noch ist die Omikron-Welle nicht gebrochen."

Wann kommt die Zeit für eine Lockerung der Corona-Maßnahmen? Darüber diskutiert ZDFheute live mit Klaus Holetschek (CSU) und Kirsten Kappert-Gonther (Die Grünen).

31.01.2022 | 29:38 min

FDP fordert Öffnungsschritte

Ähnlich hatte sich kürzlich auch Scholz geäußert. Der Koalitionspartner FDP dringt hingegen auf baldige Öffnungsschritte, in einzelnen Bundesländern werden die Regeln bereits gelockert.
Habeck rief zu Einheitlichkeit bei den Lockerungen auf. "Ich halte es für wichtig, dass wir die einzelnen Schritte, was kommt zuerst, miteinander abstimmen", sagte er. "Wir müssen schauen, wie sich die Pandemie entwickelt. In Deutschland haben wir eine vergleichsweise niedrige Impfrate gerade in der älteren Bevölkerung. Aber es gibt Grund zu vorsichtiger Hoffnung."

Spitzengespräch Mitte Februar

Für den 16. Februar ist das nächste Spitzengespräch zwischen den Ministerpräsidenten und Scholz geplant. Dort könnten bundesweite Lockerungen vereinbart werden. Am 24. Januar hatten sich Bund und Länder darauf verständigt, "Öffnungsperspektiven" zu entwickeln, sobald eine Überlastung des Gesundheitssystems ausgeschlossen werden kann.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte mehrfach erklärt, dass der Höhepunkt der Omikron-Welle in Deutschland wahrscheinlich Mitte Februar erreicht sein dürfte.

In Deutschland hat Schleswig-Holstein als erstes Bundesland deutliche Lockerungen beschlossen und Bundesjustizminister Buschmann stellt eine Öffnung im März in Aussicht.

02.02.2022 | 02:04 min

Habeck: Corona-Hilfen bleiben

Habeck versicherte, die Corona-Wirtschaftshilfen würden zur Verfügung gestellt "so lange es nötig ist". Bisher sind die Hilfen bis Ende März befristet. Die Bundesregierung will prüfen, ob sie verlängert werden. "Sollte es nötig sein, sie erneut zu verlängern, um das Überleben hart betroffener Betriebe zu sichern, dann tun wir das und dann werden die nötigen Gelder bereitstehen", sicherte Habeck zu.
Auf die Nachfrage, ob die Hilfen über das laufende Jahr hinaus gewährt werden könnten, sagte Habeck: "Die Überbrückungshilfen werden zur Verfügung gestellt, solange wie sie gebraucht werden. Es ist wie bei der Feuerwehr. Die Bereitschaft, einzugreifen, werden wir noch lange Zeit erhalten. Wir werden nicht dauerhaft Geld ausschütten - aber sprungbereit werden wir immer sein."
Quelle: dpa, AFP

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