: Merkels Scheibchen-Plan

von Kristina Hofmann
12.02.2021 | 17:09 Uhr
Erst 50, dann 35, kaum Selbstkritik: Das anfängliche Lob für Merkels Krisenmanagement ist weg. Im ZDF räumt sie nun ein, sie war von der Entwicklung des Impfstoffs zu "fasziniert".
Bundeskanzlerin Angela Merkel stellt sich im ZDF-Interview den Fragen von Marietta Slomka. Sehen Sie das Video hier in voller Länge.
Die Erwartungen an Kanzlerin Angela Merkel haben zu ihrem Regierungsstil noch nie gepasst. Große Visionen, den Schlachtplan aus der Krise - gab es nie. Bei der Finanzkrise nicht, bei der Flüchtlingskrise nicht. Auch auf den detaillierten Öffnungsplan aus der Corona-Pandemie, an den sich der müde Rest an Zuversicht auf ein normales Leben kleben lässt, wartet man bislang vergebens.
Und wenn sie einen hat, dann gibt es ständig Änderungen. Im ZDF-Interview mit Marietta Slomka entwirft Merkel eine Art "Vor-Stopp-Vor"-Scheibchen-Plan zur Öffnung nach der Pandemie. Das klang nach der Sitzung mit den Ländern am Mittwoch noch etwas anders.

Zwei Wochen stabil, dann nächster Schritt

"Und so entwickelt sich die Öffnungsstrategie", sagt Merkel jetzt im ZDF. Was harmlos klingen soll, heißt: Die Öffnung geht noch viel, viel langsamer, als der Handel, die Gastronomie, die Familien, ja die ganze Gesellschaft, glauben.
Merkels Plan geht so: Am 1. März liegt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner deutschlandweit geschätzt bei 50. Dann, wie beschlossen, dürfen Friseure, Kitas und Grundschulen öffnen.
Nach dem Bund-Länder-Treffen gibt es viel Kritik an den Beschlüssen – auch im Bundestag. Der Vorwurf: Kanzlerin und Ministerpräsidenten würden im Alleingang entscheiden.
Wenn dann die Neuinfektionen stabil bleiben und sogar auf oder unter die "Vorsichtszahl" 35, wie Merkel diese 35 jetzt nennt, rutschen, dann kommen die nächsten Schritte: Einzelhandel, Museen, Galerien. Dann wieder warten. Dann vielleicht ältere Jahrgänge in den Schulen, private Kontakte, Gruppensport, Kino, Theater, Restaurants – "und eines Tages die Hotels", so Merkel:
Immer wenn wir stabil bei 35 bleiben 14 Tage lang und der vorherige Öffnungsschritt nicht zu einem Anstieg der Fallzahlen geführt hat, dann kann man den nächsten Schritt gehen.
Angela Merkel
Am Mittwoch hatte Merkel noch auf Nachfrage gesagt: Sind die Zahlen in einer Region "irgendwas zwischen drei und fünf Tagen, also mindestens drei" Tage stabil bei 35 Inzidenz, könne der nächste Schritt folgen. Von 14 Tagen war da keine Rede.

Merkel: Nach 35 und 50 keine neue Zahl

Was jetzt genau gilt, das weiß vermutlich auch eine Bundeskanzlerin nicht. Sie findet, es sind "kluge Öffnungsschritte". Aber: "Wir müssen politisch entscheiden." Machen die Länder beim Scheibchen-Plan mit? Wer schert an welcher Stelle aus? Wie entwickeln sich die Mutanten? Nach 50 und 35, das sagt sie jetzt im ZDF zu, "kommt keine neue Zahl dazu".
Selbst wenn, wie Merkel betont, die Grenzen 50 und 35 für Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie schon lange im Infektionsschutzgesetz festgelegt sind: Bürgerinnen und Bürger haben eher das Gefühl, dass Hürden immer weiter nach oben geschraubt werden. Nicht das erste Kommunikationsproblem Merkels. Der schleppende Impfstart war ein anderes.

Impfen: "Wir waren nicht knausrig"

Zwar rückt Merkel im ZDF-Interview nicht von ihrer Linie ab: Im Januar hätte Deutschland auch mit einer anderen Einkaufsstrategie der EU nicht mehr Impfstoff gehabt. "Ich glaube nicht, dass es eine Frage des Geldes war", sagt sie. "Wir waren nicht knausrig."
Die Enttäuschung der Menschen aber nimmt sie auf ihre eigene Kappe:
Vielleicht hat sie die Enttäuschung damit etwas zu tun, dass ich es faszinierend fand, dass wir überhaupt einen Impfstoff haben, nach weniger als einem Jahr.
Angela Merkel
Das sei ja schließlich nicht selbstverständlich gewesen. Man habe dann "nicht ausreichend darauf hingewiesen", dass gleich zu Beginn für jeden ausreichend Impfstoff verfügbar sei. Die Länder hatten seit Mitte Dezember die Impfzentren eingerichtet. "Die Erwartung war da", sagt Merkel.
Eine Erwartung, die nicht nur sie geschürt hat. Passend, dass gerade heute eine Ermahnung aus Schloss Bellevue kommt. Das Vertrauen der Menschen in diesen Krisentagen, sagt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, bemesse sich "nicht nur an der Performance einzelner Repräsentanten", sondern auch an der "transparenten und verständlichen Erklärung von Entscheidungen".
Das vollständige Interview mit Angela Merkel im ZDF heute journal können Sie hier im Wortlaut nachlesen.

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