: Montgomery: Lockdowns keine Absage erteilen
20.07.2022 | 02:51 Uhr
In der Debatte um einen Maßnahmen-Katalog für den Corona-Herbst fordert der Präsident des Weltärztebunds Montgomery, auch Lockdowns nicht außen vor zu lassen.Das Infektionsschutzgesetz sollte nach Ansicht des Vorsitzenden des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, wieder weitreichende Maßnahmen zum Schutz vor Corona ermöglichen. Montgomery sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe:
Wer von vornherein Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen oder Lockdowns kategorisch ausschließt, hat weder den Sinn des Gesetzes verstanden noch den Ernst der Lage begriffen.
Montgomery: Lockdowns zumindest in Maßnahmen-Katalog aufnehmen
"Ein Infektionsschutzgesetz soll Chancen eröffnen und Leben retten", ergänzte Montgomery. Deswegen müsse es den "Instrumentenkasten" enthalten, aus dem sich die Politik bedienen könne, wenn die Situation es erfordere.
Ob man die Instrumente später anwendet, hängt von der jeweiligen Lagebeurteilung ab. Dass man sie braucht, sollte aber unstrittig sein.
Der Epidemiologe Hajo Zeeb vom Leibnitz-Institut für Präventionsforschung und Epidemiologie sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: "Nur wenn neue gefährliche Varianten auftreten, müssen wir auch über einen Lockdown sprechen." Ansonsten seien "solche radikalen Maßnahmen" für den Herbst und Winter aber nicht nötig.
Derzeitig gültigen Bestimmungen laufen am 23. September aus
Zum Frühjahr wurden vor allem auf Drängen der FDP Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz deutlich zurückgefahren. Sie bilden die Rechtsgrundlage für Maßnahmen in den Ländern und definieren mögliche Instrumente, die die Politik in der Pandemie einsetzen kann.
Die Ampel-Koalition berät zurzeit über eine Nachfolgeregelung im Infektionsschutzgesetz, weil die derzeit gültigen Bestimmungen am 23. September auslaufen. Zuletzt fielen damit allgemeine Maskenpflichten für Veranstaltungen oder beim Einkaufen weg, ebenso Zutrittsregeln wie 2G oder 3G.
Quelle: dpa