: Taiwan bietet China Hilfe an

01.01.2023 | 07:25 Uhr
Trotz anhaltender Konflikte macht Taiwans Präsidentin China ein Hilfsangebot. Peking meldet unterdessen nur einen neuen Corona-Toten.
Ein Angestellter des Flughafens Guangzhou-Baiyun im Süden Chinas.Quelle: AP
Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen bietet China Hilfe bei der Bewältigung der derzeitigen Corona-Welle an. Tsai machte das Angebot im Rahmen ihrer traditionellen Neujahrsbotschaft.

China sieht Taiwan als abtrünnige Provinz an

China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, das Verhältnis zwischen den beiden Ländern ist schlecht. Im vergangenen Jahr hatte Peking die Zahl seiner Militärmanöver rund um die demokratisch regierte Insel verstärkt.

Historischer Hintergrund

Die Spaltung zwischen Peking und Taiwan wurzelt in Chinas Bürgerkrieg. Aus dem mehr als 20 Jahre dauernden militärischen Konflikt (1927 bis 1949) um die politische Führung im Land ging die Kommunistische Partei Chinas unter Mao Zedong als Sieger hervor.

Der Anführer der unterlegenen, nationalistischen Kuomintang-Partei, Chiang Kai-shek, setzte sich daraufhin nach Taiwan ab. Von dort aus beanspruchte er weiterhin Gesamtchina. Umgekehrt beanspruchte China weiterhin Taiwan als Teil seines Territoriums, das eines Tages zurückgeholt würde. Taiwans offizielle Bezeichnung lautet Republik China - im Gegensatz zu Chinas offiziellem Namen als Volksrepublik China.

Jahrelang hielten beide Seiten daran fest, weiterhin formal ganz China zu repräsentieren, obgleich sich die politische Landschaft über die Jahrzehnte nachhaltig veränderte. Seit den späten 90er-Jahren entwickelte sich Taiwan von einer Autokratie zu einer lebendigen Demokratie mit einer deutlichen taiwanischen Identität. Die aktuelle Regierungspartei unter Führung von Präsidentin Tsai Ing-wen betrachtet die Insel als souveräne Nation - und als unabhängig von China.

Die Rolle der USA

Washington brach formal die Beziehungen zu Taiwan 1979 zwar ab, als es Peking als alleinigen Repräsentanten Chinas (Ein-China-Politik) anerkannte und das chinesische Kernland zu einem wichtigen Handelspartner der USA wurde. Zugleich aber spielten die USA eine entscheidende, zuweilen heikle Rolle bei der Unterstützung Taiwans.

So sind die Vereinigten Staaten per Gesetz verpflichtet, Taiwan Militärausrüstung zu liefern, um Taipehs Verteidigungsfähigkeit sicherzustellen. Dabei behält sich Washington eine "strategische Zweideutigkeit" vor, ob es im Fall einer chinesischen Invasion tatsächlich militärisch eingreifen würde. Auf diese Weise soll China von einer möglichen Invasion abgehalten und gleichzeitig Taiwan daran gehindert werden, formal seine Unabhängigkeit zu erklären.

Die Rolle des Ukraine-Kriegs

Inmitten des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sagte US-Präsident Joe Biden im Mai, die USA seien bereit, Taiwan im Falle eines chinesischen Einmarsches militärisch zu unterstützen. Das Weiße Haus und das Pentagon ruderten schnell zurück.

Ähnlich hatte sich Biden aber schon einmal im Oktober geäußert, doch seit der russischen Ukraine-Invasion am 24. Februar wuchs die Sorge, Peking könnte im Umgang mit Taiwan auf ein ähnliches Vorgehen setzen wie Russland.

Bidens Äußerungen sorgten für scharfe Reaktionen in China. Seitdem versichern Washington und auch Biden immer wieder, die Taiwan-Politik der USA habe sich nicht geändert. Der Pelosi-Besuch der Insel hat die Spannungen auf den Siedepunkt gebracht.

Zuvor hatte Chinas Staatschef Xi Jinping den US-Präsidenten in einem Telefonat in Bezug auf Taiwan gewarnt: "Wer mit dem Feuer spielt, wird sich irgendwann verbrennen."

Quelle: AFP

Auch in den vergangenen 24 Stunden haben nach Angaben des taiwanesischen Verteidigungsministeriums wieder chinesische Militärflugzeuge die Mittellinie der Taiwan-Straße überflogen, die als inoffizielle Pufferzone zwischen beiden Seiten gilt.

China meldet einen Corona-Toten

China meldet nach Angaben seines Zentrums für Seuchenkontrolle und -prävention (CDC) ebenso wie am Vortag einen weiteren Todesfall im Zusammenhang mit dem Corona-Virus. Die Gesamtzahl steigt damit auf 5.249. Angaben zur Anzahl der Neuinfektionen werden keine gemacht.
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat die Volksrepublik China erst kürzlich angemahnt, mehr aktuelle Daten zur Covid-Entwicklung zu liefern. Britische Experten halten derzeit täglich bis zu 9.000 Corona-Todesfälle in China für möglich.
Quelle: dpa

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