: Söder: Corona-App ein "zahnloser Tiger"

20.10.2020 | 06:17 Uhr
CSU-Chef Markus Söder hält die Corona-Warn-App bislang für praktisch wirkungslos und fordert ein Update. Bayerns Innenminister Herrmann hält Grenzschließungen wieder für möglich.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder bezeichnet die Corona-Warn-App als praktisch wirkungslos. Quelle: dpa
In den Augen von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist die bundesweite Corona-Warn-App bislang praktisch ein Flop. Der CSU-Chef fordert ein digitales Update, um die Wirksamkeit zu erhöhen.
Den Zeitungen der Funke Mediengruppe sagte Söder:
Die App ist leider bisher ein zahnloser Tiger. Sie hat kaum eine warnende Wirkung.
Markus Söder, Ministerpräsident Bayern
Der CSU-Chef weiter: "Daher braucht es ein digitales Update, um alle Möglichkeiten auszuschöpfen, damit die Corona-App wirksam wird." Wie genau dieses Update aussehen soll, ließ Söder aber offen.

Corona-Warn-App: Von rund 16 Millionen Menschen genutzt

Die deutsche Warn-App wurde mittlerweile rund 19,8 Millionen Mal heruntergeladen. Experten gehen davon aus, dass die Anwendung von mehr als 16 Millionen Menschen in Deutschland aktiv genutzt wird. Nach einem Bericht des Nachrichtenportals "ThePioneer" informieren inzwischen fast 500 Corona-Infizierte pro Tag mit Hilfe der Warn-App andere Menschen über den eigenen Positiv-Befund.
Dies entspricht 13 bis 14 Prozent der Gesamtzahl der Neu-Infizierten. "Die App wird gut angenommen. Jede Infektionskette, die hierdurch zusätzlich unterbrochen wird, ist wichtig", sagte Gottfried Ludewig, Leiter der Digital-Abteilung im Bundesgesundheitsministerium.

Söder fordert härtere Corona-Maßnahmen

Abgesehen von der Corona-App dringt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder trotz Kritik auf härtere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. So fordert er etwa eine bundesweite Maskenpflicht. Außerdem sprach er sich für eine Verlagerung von Kompetenzen von den Ländern auf den Bund aus.
Vor einer Videokonferenz des Parteivorstands in Nürnberg sagte er: "Ich bin ein überzeugter Föderalist. Aber ich glaube, dass der Föderalismus zunehmend an seine Grenze stößt." Söder spricht sich dafür aus, das Infektionsschutzgesetz so zu ändern, dass der Bund mehr Kompetenzen bei der Bekämpfung von Seuchen erhält.

Herrmann: Grenzschließungen wieder denkbar

Gesundheitsminister Jens Spahn strebt ebenfalls eine Reform an. Diese sieht unter anderem vor, dass im Krisenfall weiter mit Verordnungen regiert werden kann - denen aber teilweise der Bundesrat zustimmen soll.
Söders bayerischer Innenminister Joachim Herrmann hält es angesichts der zugespitzten Corona-Lage in Europa für möglich, dass man wieder über Grenzkontrollen sprechen muss. Den Zeitungen der Funke Mediengruppe sagte er:
Die Diskussion um verstärkte Grenzkontrollen könnte wieder aufflammen, falls das Infektionsgeschehen in den Nachbarländern außer Kontrolle gerät.
Joachim Herrmann, Innenminister Bayern
Herrmann weiter: "Gleichzeitig haben wir die engen wirtschaftlichen Beziehungen mit intensivem Pendelverkehr von Arbeitnehmern, etwa mit Tschechien und Österreich, im Blick." In Tschechien und Österreich waren die Zahlen der Corona-Neuinfektionen zuletzt sprunghaft gestiegen - wie praktisch überall in Europa.

Maas: Grenzen nicht wieder voreilig schließen

Zuletzt hatte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) vor erneuten Grenzschließungen im Zuge der Corona-Pandemie gewarnt. Man habe im Frühjahr dieses Jahres "schlechte Erfahrungen gemacht mit der zu schnellen Schließung von Grenzen".
Zu Beginn der Corona-Pandemie hatte Deutschland Grenzkontrollen wiedereingeführt - an vielen Grenzen zu den Nachbarländern kam es zu Chaos. Erst Mitte Juni wurden die Regeln für eine Einreise wieder gelockert.
Quelle: dpa, Reuters

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