: Schweitzer ist neuer Ministerpräsident

von Christel Haas und Ben Bukes
10.07.2024 | 16:37 Uhr
Rheinland-Pfalz hat einen neuen Ministerpräsidenten: Der Landtag hat Alexander Schweitzer zum Nachfolger von Malu Dreyer gewählt - und ihm ein Deutschlandtrikot geschenkt.

In Rheinland-Pfalz beginnt mit der Wahl von Alexander Schweitzer eine neue Ära. Der SPD-Politiker aus der Pfalz folgt auf Malu Dreyer, die nach 22 Jahren in der Regierung aufhört.

10.07.2024 | 02:53 min
Gegenkandidaten gab es keine - und so kam es wenig überraschend: Der Landtag in Mainz hat den bisherigen Arbeits- und Sozialminister Alexander Schweitzer (SPD) zum neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt. Schweitzer wird damit Nachfolger von Malu Dreyer.

57 Stimmen für Schweitzer

Von den 100 anwesenden Abgeordneten haben 57 für Schweitzer gestimmt - und damit drei mehr, als die regierende Ampelkoalition Sitze hat. Neben Standing Ovations der Regierungsfraktionen bekam er ein Deutschlandtrikot mit den Unterschriften der Nationalspieler geschenkt.

"Die Wahrheit liegt in Rheinland-Pfalz. Hier möchte ich zeigen, was ich kann und die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger bekommen", so Ministerpräsident Alexander Schweitzer.

10.07.2024 | 05:46 min
Er stehe für Kontinuität in der Ampelkoalition, erklärte Schweitzer in seiner Antrittsrede. Die wichtigsten Aufgaben sieht er im Klimaschutz, im Umgang mit Technologien wie KI und in einer Bildungspolitik, die Chancengleichheit ermöglicht. Ihm sei aber auch der Zusammenhalt der Regionen wichtig:
Es gibt nur ein Rheinland-Pfalz. Wir werden nicht zulassen, dass sich Menschen und Regionen auseinanderentwickeln.
Alexander Schweitzer, neuer Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz

Malu Dreyer hatte im Juni Rücktritt bekanntgegeben

Seine Vorgängerin Malu Dreyer, seit elf Jahren Ministerpräsidentin, hatte Mitte Juni ihren Rücktritt bekanntgegeben - ihr sei zuletzt die Kraft für das anspruchsvolle Amt ausgegangen, hatte sie erklärt. Aber wer ist nun dieser Alexander Schweitzer, ihr Nachfolger?
Ein "herausragender" Politiker ist er - zumindest, was seine Körpergröße betrifft. Das zeigte sich zuletzt vor drei Tagen, beim Pfalztreffen der SPD: Schweitzer ist mit seinen zwei Metern sechs in der Menge nicht zu übersehen. Die Pfalz ist Schweitzers Heimat, er ist in Landau geboren. Sie schätzen ihn hier, alle wollen ihm die Hand schütteln, Selfies machen, mit ihm reden.

Schweitzer würdigte Dreyer bei der gemeinsamen Pressekonferenz Mitte Juni.

19.06.2024 | 05:57 min

Keine Angst vor Kontakt mit den Menschen

"Wer Angst vor dem Kontakt mit Menschen hat," sagt Schweitzer, "der ist vielleicht in der Politik nicht gut aufgehoben. Bei mir ist das nicht der Fall."
Schweitzer ist als umgänglicher, aber durchaus machtbewusster Typ bekannt. Als ein talentierter Redner, der auch mal ordentlich austeilen kann. Aber auch als einer, der sich privat engagiert: für soziale Teilhabe von jungen Menschen und für sportliche Jugendarbeit. Er selbst ist glühender Anhänger des 1. FC Kaiserslautern.
Alexander Schweitzer ist der neue Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz.Quelle: AFP

Schweitzer will sich auch um Probleme des Alltags kümmern

Als Ministerpräsident will er sich auch um die kleinen Dinge des Alltags kümmern: dass die Busse fahren, das Internet funktioniert. Schweitzer findet:
Das, was zu Hause am Küchentisch wichtig ist, das muss auch in der Politik wichtig sein, dann ist man nah an den Menschen.
Alexander Schweitzer, neuer Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz
Mehr als ein Küchentisch-Thema ist der Wiederaufbau im Ahrtal. Laut einer aktuellen Umfrage des SWR sind 65 Prozent der Befragten nicht der Meinung, dass die Landesregierung ihrer Verantwortung gerecht wird. Das muss der neue Ministerpräsident jetzt richten. Das Ahrtal werde ein Schwerpunkt seiner Arbeit sein, betont Schweitzer.

Gut vernetzt in der Politik

Alexander Schweitzer, Jahrgang 1973, verbrachte seine ersten Lebensjahre auf dem Rhein, sein Vater war Binnenschiffer. Mit 16 trat er in die SPD ein - und machte schnell Karriere: 2006 zog er in den Landtag ein, 2011 wurde er Generalsekretär der Landes-SPD, 2021 Arbeits- und Sozialminister. Er gilt als sehr gut vernetzt, sein politischer Ziehvater war der ehemalige Ministerpräsident Kurt Beck.

Dreyer hat ihr Amt aufgegeben. ZDF-Reporterin Christel Haas berichtete aus Mainz über die Hintergründe.

19.06.2024 | 01:13 min
Der sagt über ihn: "Er ist ein geradliniger Mann. Er hat Verlässlichkeit als Maßstab." Und in Anspielung auf Schweitzers Körpergröße: "Es sind große Fußstapfen, aber nicht nur im körperlichen Sinne wird er sie gut ausfüllen."

Amtsvorgängerin Dreyer war sehr beliebt

Beck meint die Fußstapfen von Malu Dreyer, Schweitzers Vorgängerin, die bei den Menschen sehr beliebt war. Schweitzer muss es jetzt schaffen, sein Profil zu schärfen, im Land bekannt zu werden, als Ministerpräsident zu überzeugen. Bis zu den Landtagswahlen bleiben ihm knapp zwei Jahre. Dann ist es an den Bürgerinnen und Bürgern, über ihn zu entscheiden.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer kündigt nach elf Jahren im Amt ihren Rückzug an.

19.06.2024 | 02:32 min

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Quelle: ZDF
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