: Finnland: Nato-Beitritt ohne Schweden möglich
24.01.2023 | 16:26 Uhr
Finnland will wegen einer möglichen türkischen Blockade der Nato-Aufnahme Schwedens einen alleinigen Beitritt erwägen. Dennoch sei ein gemeinsamer Beitritt die "erste Option".Finnland muss nach Einschätzung seines Außenministers Pekka Haavisto angesichts eines möglichen Neins der Türkei in Richtung Schweden einen Beitritt zur Nato ohne Stockholm in Betracht ziehen. Ein gemeinsamer Beitritt bleibe jedoch die "erste Option", betonte Haavisto am Dienstag.
Nach einer Koran-Verbrennung in Stockholm hatte die Türkei gedroht, Schwedens Nato-Beitritt zu blockieren. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg wies die Drohung zurück und verwies auf die Meinungsfreiheit in Schweden.
Wegen der russischen Aggressionen in der Ukraine will Schweden Mitglied in der NATO werden. Doch die Türkei befindet sich in einer Blockadehaltung.
24.01.2023 | 05:43 minFinnland: Gemeinsamer Nato-Beitritt mit Schweden Ziel
Sein Land müsse "bewerten, ob etwas passiert ist, das Schweden längerfristig daran hindern würde, weiterzukommen", sagte Haavisto im finnischen Fernsehen. Später bekräftigte er auf einer Pressekonferenz, dass sich Finnland für eine gemeinsame Nato-Bewerbung beider nordischer Länder einsetze.
Er wolle nicht über einen alleinigen Beitritt "spekulieren", "da beide Länder Fortschritte zu machen scheinen", sagte Haavisto. Doch natürlich habe Finnland auch Szenarien "im Hinterkopf", "in denen einige Länder dauerhaft von der Mitgliedschaft ausgeschlossen wären".
Haavisto zieht Gesprächspause in Betracht
Haavisto sprach am Dienstag von der Möglichkeit, eine Pause bei den finnisch-schwedisch-türkischen Gesprächen einzulegen. Ein nächstes Treffen werde sich vermutlich um Wochen verzögern.
Der finnische Präsident Sauli Niinistö sagte derweil laut dem Medium "Yle" bei einem Besuch in Kiew, man müsse in Sachen Nato-Prozess am Ball bleiben - und nun zunächst auf die Wahlergebnisse in der Türkei warten.
Helsinki: Ankara-Blockade hält bis Türkei-Wahlen an
Mit Blick auf pro-kurdische Proteste am Samstag in Stockholm und eine zuvor dort kopfüber aufgehängte Puppe des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sagte Haavisto, die kurdischen Proteste blockierten die Nato-Bewerbungen und die Demonstranten "spielen mit der Sicherheit Finnlands und Schwedens".
Haavisto vermute, dass die Nato-Blockade durch die Türkei "sicherlich bis zur Wahl in der Türkei Mitte Mai andauern wird." Erdogan hatte nach der Koran-Verbrennung in Stockholm durch einen Rechtsextremisten angesichts des angestrebten Nato-Beitritts gesagt, "Schweden sollte von uns keine Unterstützung erwarten".
Stoltenberg: Nato-Beitritte müssen beschleunigt werden
Nato-Generalsekretär Stoltenberg sagte, bislang habe sich die Türkei in der Nato-Beitrittsdebatte recht kooperativ gezeigt. Die Ratifizierung der Beitrittsprotokolle dürfe nun nicht auf den letzten Metern scheitern.
28 der 30 Nato-Länder hätten schon der Nato-Erweiterung zugestimmt, sagte Stoltenberg. "Und ich bitte natürlich auch die verbleibenden Alliierten - Ungarn und die Türkei - diese Verfahren in ihren Parlamenten zu beschleunigen."
Ankara verlangt für eine Zustimmung zum schwedischen Nato-Beitrittsantrag von Stockholm eine härtere Gangart gegen kurdische Aktivisten, welche die türkische Regierung als "Terroristen" betrachtet.
Quelle: AFP, dpa