: EU beschließt Sanktionen gegen Iran
20.10.2022 | 13:08 Uhr
Die EU hat Sanktionen gegen Lieferanten von iranischen Drohnen an Russland beschlossen. Die Sanktionen umfassen Einreisesperren und das Einfrieren von Vermögenswerten in der EU.Sanktionen treten noch am Donnerstag in Kraft
Wie die derzeitige tschechische EU-Ratspräsidentschaft am Donnerstag mitteilte, richten sich die Strafmaßnahmen gegen Personen und Organisationen, die an der Lieferung von Drohnen für den Angriff auf die Ukraine beteiligt sind. Sie werden mit Einreisesperren belegt und mögliche Vermögenswerte von ihnen in der EU werden eingefroren. Die Sanktionen sollten noch am Donnerstagnachmittag in Kraft treten.
EU-Ratspräsident Charles Michel begrüßte die Entscheidung:
Wir ergreifen schnelle Maßnahmen gegen den Iran, der Russlands Krieg in der Ukraine unterstützt.
Nach Angaben der Ratspräsidentschaft werden drei Personen und eine Organisation neu mit Sanktionen belegt. Zudem werden Sanktionen gegen je zwei weitere Unternehmen und Personen bekräftigt, die bereits aus anderen Gründen auf einer EU-Sanktionsliste stünden, hieß es.
Iran bestreitet Lieferung von Drohnen an Russland
Russland hatte die Ukraine in den vergangenen Tagen mehrfach mit den zur einmaligen Verwendung bestimmten Kampfdrohnen vom Typ Schahed 136 aus dem Iran angegriffen. Nach Angaben des ukrainischen Außenministers Dmytro Kuleba gab es seit vergangener Woche mehr als 100 Angriffe mit den sogenannten Kamikaze-Drohnen.
Die Führung in Teheran bestreitet, Russland mit den Einwegdrohnen beliefert zu haben. Auch der Kreml bestreitet den Einsatz iranischer Drohnen in der Ukraine.
Die Sprecherin des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, Nabila Massrali, hatte am Mittwoch in Brüssel hingegen erklärt, die EU habe "Beweise", dass von Russland gegen die Ukraine eingesetzte Drohnen aus dem Iran stammten.
Quelle: dpa, AFP