: Kemmerich erneut zum FDP-Landeschef gewählt

12.06.2021 | 18:13 Uhr
Thüringens umstrittener FDP-Landesvorsitzender Thomas Kemmerich bleibt im Amt. Er wurde bei einem Parteitag mit 66,7 Prozent der Stimmen wiedergewählt.
FDP-Politiker Thomas Kemmerich ist Chef der Thüringer Landtagsfraktion der Liberalen und steht seit 2015 an der Spitze der Landespartei.Quelle: Michael Reichel/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild
Die Thüringer FDP hat Thomas Kemmerich erneut zu ihrem Landesvorsitzenden gewählt. Der 56-Jährige erhielt am Samstag auf einem Landesparteitag in Erfurt 66,7 Prozent der Stimmen. Er setzte sich in einer Kampfabstimmung mit 76 zu 33 Stimmen gegen Hagen Hultzsch, den Kreisvorsitzenden der FDP Weimar durch.
Hultzsch hatte seine Kandidatur unter anderem damit begründet, er wolle den Delegierten eine personelle Alternative bieten. Einzelne Delegierte kritisierten das Verhalten von Kemmerich im vergangenen Jahr - er habe damit nicht nur seine Reputation beschädigt, sagte ein Delegierter aus Ostthüringen.

Wahl mit AfD-Stimmen

Kemmerich ist seit 2015 Landesvorsitzender der FDP in Thüringen und seit 2019 auch deren Fraktionschef im Landtag. Im Februar 2020 wurde er zum Kurzzeit-Ministerpräsidenten in Thüringen gewählt - und sorgte damit für einen Eklat: Erstmals in Deutschland hatten dabei AfD-Stimmen den Ausschlag gegeben.
Damit wurde die Wiederwahl von Bodo Ramelow (Linke) als Regierungschef durchkreuzt. Die Wahl von Kemmerich löste eine Welle der Empörung aus und stürzte Thüringen in eine Regierungskrise. Nach bundesweiter Kritik trat der FDP-Politiker wenige Tage später zurück und Ramelow wurde in seinem Amt als Ministerpräsident schließlich bestätigt.
FDP-Chef Christian Lindner erklärte damals: Thomas Kemmerich "war offensichtlich übermannt und hat spontan eine Entscheidung getroffen, die Wahl anzunehmen".

Rot-rot-grüne Minderheitsregierung in Thüringen

Seitdem führt Ramelow eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung an, die auf Unterstützung der CDU angewiesen ist. Die ursprünglich für Ende April geplante Landtagswahl war coronabedingt verschoben worden und soll nun zeitgleich mit der Bundestagswahl Ende September stattfinden. Voraussetzung dafür ist eine vorzeitige Auflösung des Thüringer Landtags, wofür eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist.
Ob die bei der am 19. Juli geplanten Abstimmung zustande kommt, ist aber noch unklar. Erst danach will die FDP ihren Spitzenkandidaten für die Landtagswahl wählen.
Quelle: dpa, AFP

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