: Kühnert: In der Ampel "ruckelt" es auch mal

21.05.2022 | 06:53 Uhr
Die Arbeit der Koalition sei nicht immer konfliktfrei, so SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert. Dennoch lobt er die Zusammenarbeit der Ampel-Parteien und Bundeskanzler Olaf Scholz.
Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD, steht am Abend der Landtagswahl im Saarland am 27. März im Willy-Brandt-Haus.Quelle: dpa
Dass es innerhalb der Koalition mit FDP und Grünen auch mal zu Kontroversen kommt, das räumt SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert ein. "Ich werde Ihnen nicht die Geschichte auftischen, dass alles immer nur super läuft in der Ampel. Natürlich ruckelt es mal, ist doch ganz normal", sagte er der "Rheinischen Post".
Er forderte aber gegenseitige Fairness ein. "Das Versprechen dieser Regierung ist, dass alle sich inhaltlich wiederfinden und jede Partei Erfolge erzielen können soll. Wir haben uns zugesichert, Projekte nicht gegeneinander durchzusetzen, sondern miteinander. Dieses Versprechen gilt für alle drei Parteien."

Die Grünen sind laut ZDF-Politbarometer zweitstärkste Kraft im Bund. SPD und FDP verlieren teils deutlich. Das verändert laut Beobachtern auch die Machtkonstellation der Ampel.

20.05.2022 | 00:30 min

Kühnert: Olaf Scholz "eine Marke"

Kühnert verteidigte außerdem den Kommunikationsstil von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
"Er ist mit seiner hanseatischen Nüchternheit eine Marke. Aber, so Kühnert, "ich kann Heino nicht die Sonnenbrille wegnehmen und Udo Lindenberg nicht den Hut." Und: "Wenn Olaf Scholz anfangen würde, wie (Bundeswirtschaftsminister) Robert Habeck zu reden, würden alle denken, es sei Karneval."

In einer Regierungserklärung zum bevorstehenden EU-Sondergipfel hat Bundeskanzler Olaf Scholz seine Linie in der Ukraine-Politik verteidigt. Oppositionsführer Merz warf der Regierung Verzögerungen bei Waffenlieferungen vor.

19.05.2022 | 03:08 min

Kühnert: Geschichte gibt Scholz Recht

Die Geschichte gebe Scholz Recht, dass seine abwägende Art die richtige sei, um seriöse Politik in ernsten Zeiten zu vermitteln, so Kühnert.
Härter nahm der SPD-Generalsekretär jedoch einen anderen Parteigenossen in die Kritik. Altkanzler Gerhard Schröder habe seinen Aufsichtsratspostens beim russischen Energiekonzern Rosneft zu spät niedergelegt, sagte Kühnert der Zeitung.

Ex-Bundeskanzler Schröder hat angekündigt, seinen Aufsichtsratsposten beim russischen Ölkonzern Rosneft aufzugeben. Seit Jahren ist Putin-Freund Schröder eng mit der russischen Öl- und Gasindustrie verbunden. Ein Überblick.

20.05.2022 | 01:21 min

Sanktionen gegen Altkanzler und Lobbyisten Schröder?

Zur konkreten Forderung des EU-Parlaments nach Sanktionen gegen Schröder hielt sich Kühnert aber bedeckt. "Ich habe keinen Anlass, eine schützende Hand über ihn zu halten. Wenn es klare, objektive Kriterien für Sanktionslisten gibt, dann gelten die natürlich für alle. Ob das hier der Fall ist, müssen andere bewerten." Scholz hatte sich zuletzt gegen Sanktionen ausgesprochen.
Rosneft hatte am Freitag mitgeteilt, dass Schröder seine Amtszeit als Aufsichtsratschef nicht verlängern werde. Schröder ist auch noch für den Aufsichtsrat des russischen Energiekonzerns Gazprom nominiert und für die Gazprom-Tochtergesellschaften Nord Stream und Nord Stream 2 als führender Lobbyist tätig.
Quelle: dpa

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