: Deutschland liefert Leopard-Panzer an Ukraine

24.01.2023 | 18:50 Uhr
Der Druck auf Kanzler Scholz war enorm. Nun ist klar: Deutschland wird Leopard-Panzer an die Ukraine liefern. Was bereits bekannt ist.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt sich den Fragen der Abgeordneten im Deutschen Bundestag.

25.01.2023 | 59:50 min
Deutschland wird nun doch Leopard-Panzer an die Ukraine liefern. Auch wird anderen Ländern gestattet, solche Panzer an Kiew abzugeben. Das wurde dem ZDF aus Koalitionskreisen bestätigt. Zunächst hatte der "Spiegel" darüber berichtet.
Geplant sei nun, mindestens eine Kompanie mit der Version Leopard 2A6 aus Beständen der Bundeswehr auszustatten, berichtet der "Spiegel" weiter. Die Ausstattung einer Kompanie bedeutet, 14 der Waffensysteme zu übergeben.

Deutschland geriet bei Leopard-Lieferung immer weiter unter Druck

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stand wegen seiner Zurückhaltung in der Frage von Kampfpanzerlieferungen an die Ukraine seit Wochen in der Kritik. Auch in der eigenen Koalition wurde Unmut laut. Die Regierung begründete ihr Vorgehen unter anderem mit dem Abwägen von Eskalationsrisiken und nötiger internationaler Abstimmung.
Die Ukraine hatte seit Monaten um Kampfpanzerlieferungen für den Kampf gegen die russischen Angreifer gebeten. Die Frontlinie in der Ostukraine bewegt sich derzeit kaum noch. Mit den Kampfpanzern hofft die Ukraine, wieder in die Offensive zu kommen und weiteres Gelände zurückzuerobern. Gleichzeitig wird für das Frühjahr eine Offensive Russlands befürchtet.

CDU-Chef Merz: Leopard-Lieferung richtig, Scholz zu zögerlich

CDU-Chef Friedrich Merz begrüßte die Entscheidung, warf Scholz aber zugleich Zögerlichkeit vor. Wenn der Bundeskanzler die Entscheidung etwa am Sonntag beim deutsch-französischen Ministerrat zum 60. Jubiläum des Élysée-Vertrags in Paris "zusammen mit dem französischen Staatspräsidenten bekannt gegeben hätte, dann wäre dies gemeinsame politische Führung gewesen", so der Unionsfraktionschef. "So bleibt das Bild eines Getriebenen, der zu lange gezögert hat."
Auch die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), lobte die Entscheidung. "Die Entscheidung war zäh, sie dauerte viel zu lange, aber sie ist am Ende unausweichlich. Dass Deutschland die Lieferung seines Panzers Leopard 2 durch Partnerländer freigibt und auch selbst liefert, ist eine erlösende Nachricht für das geschundene und tapfere ukrainische Volk."

Liefern die USA ihrerseits Abrams-Panzer?

Ganz konkret unter Zugzwang stand Scholz seit Dienstag wegen des offiziellen Exportantrags der polnischen Regierung. Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak schrieb dazu auf Twitter: "Ich appelliere auch an die deutsche Seite, sich der Koalition der Länder anzuschließen, die Ukraine mit Leopard-2-Panzern unterstützen."
Polen machte in der Diskussion um die Kampfpanzerlieferungen schon seit längerem Druck auf Deutschland. Bereits in der vorvergangenen Woche hatte Präsident Andrzej Duda verkündet, man wolle der Ukraine 14 Leopard-Kampfpanzer überlassen.
Das "Wall Street Journal" berichtete ebenfalls am Dienstag, dass die USA nun doch "eine größere Anzahl" der M1 Abrams-Panzer für die Ukraine zusagen könnten. Die USA hatten bisher betont, die Bereitstellung der Kampfpanzer sei aus praktischen Gründen nicht sinnvoll.
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Quelle: ZDF, dpa, Reuters

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