: Deutschland liefert Ukraine Marder-Panzer
Deutschland wird der Ukraine Schützenpanzer vom Typ Marder liefern. Das hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Abend angekündigt. Wie viele Marder genau Deutschland liefert, dazu gibt es bislang keine konkreten Angaben.
Der Schritt ist mit den USA abgestimmt. Scholz hat wegen der Frage nach Waffenlieferungen mit US-Präsident Joe Biden telefoniert. Die USA werden demnach ebenfalls Panzer an die Ukraine liefern, konkret handelt es sich um den amerikanischen Schützenpanzer "Bradley".
Deutschland liefert auch Patriot-System
Ein Sprecher des Kanzlers sagte, Scholz und Biden betonten "erneut ihre unverbrüchliche Solidarität mit der Ukraine und der ukrainischen Bevölkerung im Angesicht der entfesselten Aggression der Russischen Föderation". Die USA und Deutschland planten demnach, ukrainische Streitkräfte an den jeweiligen Systemen auszubilden.
Wegen fortdauernder Raketenangriffe auf die kritische Infrastruktur der Ukraine würden beide Länder auch die Luftverteidigung des Landes unterstützen. Ende Dezember hatten die USA angekündigt, der Ukraine eine Patriot-Flugabwehrraketenbatterie zu liefern. Aus dem Kanzleramt heißt es nun:
Deutschland schließt sich den Vereinigten Staaten an und stellt eine weitere Patriot-Flugabwehrraketenbatterie zur Verfügung.
Selenskyj dankt Scholz für Patriot-Lieferung
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj dankte Scholz für die Lieferung des Patriot-Flugabwehrsystems. Auf Twitter schrieb er:
Zusammen mit dem früher gelieferten Iris-T-System und den Gepard-Flugabwehrpanzern leistet Deutschland einen wichtigen Beitrag dazu, dass alle russischen Raketen abgefangen werden.
Zu den ebenfalls von der Bundesregierung zugesagten Schützenpanzern vom Typ Marder äußerte sich der ukrainische Staatschef zunächst nicht.
Röttgen fordert auch Leopard-Panzer
Die Grünen begrüßten den Beschluss aus Berlin und Washington. Es sei richtig, dass Bundeskanzler Scholz "die Lieferung von Panzern nun freigibt", sagte Co-Parteivorsitzender Omid Nouripour Donnerstagabend. Dies sei eine wichtige Grundlage für die Konsultationen über weitere notwendige Hilfen.
Der CDU-Außenexperte Norbert Röttgen sagte dem ZDF, er befürworte die Ankündigung des Kanzlers, der Ukraine Marder-Panzer liefern zu wollen. Er forderte die Bundesregierung aber zugleich auch auf, nun auch Leopard-Panzer zu liefern.
Ähnlich äußerte sich auch die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann.
Diese Entscheidung kommt sehr spät, aber nicht zu spät.
Die Forderungen nach Lieferungen hätten gewirkt. "Aber: Wir lassen nicht locker. Nach dem Marder kommt der Leopard. Ich bleibe dran", gab sie zu verstehen.
Frankreich Vorreiter bei Richtungswechsel
Am Mittwoch hatte der französische Präsident Emmanuel Macron angekündigt, der Ukraine Spähpanzer vom Typ AMX-10 RC liefern zu wollen. Das hatte in Berlin Bewegung in die Debatte um Waffenlieferungen gebracht.