: "Zukunftsorientierter Besuch" im Weißen Haus

von Caroline Leicht
15.07.2021 | 06:04 Uhr
Zum ersten Mal empfängt US-Präsident Joe Biden die Bundeskanzlerin heute im Weißen Haus. Es soll ein richtungsweisender Besuch werden - auch über Merkels Amtszeit hinaus.
Bundeskanzlerin Angela Merkel ist auf Auslandsreise in den USA. Sie trifft sich in Washington mit Präsident Biden – als erste europäische Regierungschefin seit dessen Amtsantritt.
Als der damalige US-Präsident Donald Trump im letzten Jahr zum G7-Gipfel nach Washington einlud, schlug die deutsche Bundeskanzlerin die Einladung aufgrund der Corona-Pandemie aus. Trump reagierte mit der Ankündigung, Tausende Truppen der US-Armee aus Deutschland abzuziehen.
In diesem Jahr kam erneut eine Einladung aus Washington, nun aber vom neuen US-Präsidenten Joe Biden, der im Januar das Amt von Trump übernahm und unter anderem den Abzug der US-Truppen aus Deutschland stoppte. Dieses Mal folgt Angela Merkel der Einladung.
"Deshalb ist es umso wichtiger, einen deutsch-amerikanischen Rat zu etablieren", so ZDF-Reporter Elmar Theveßen aus Washington. Es sei wichtig, eine Kommunikationsplattform zu schaffen.

Wichtige Themen auf der Agenda

Es wird Merkels erster und voraussichtlich auch letzter Besuch im Weißen Haus unter Biden, denn nach der Bundestagswahl im September endet Merkels Amtszeit als Bundeskanzlerin nach 16 Jahren.
Bis dahin will sie sich allem Anschein nach aber nicht ausruhen: Für ihren Besuch bei Biden am Donnerstag stehen wichtige internationale Themen auf dem Programm. Drei Punkte dürften dabei ganz oben auf der Agenda stehen.

Nord Stream 2

Ein wichtiges Thema dürfte die umstrittene Nord Stream 2 Pipeline sein. US-Präsident Biden ist ein Gegner des Projekts. "Unsere Ansicht ist nach wie vor, dass es ein schlechter Deal ist und einer, der globale Probleme mit sich bringt", betonte die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, zuletzt wieder. Das Thema werde "sicherlich" Bestandteil der Gespräche zwischen Biden und Merkel sein.
Auch Merkel erklärte am Montag, das Thema Nord Stream 2 werde bei ihrem Besuch in Washington eine Rolle spielen. "Ich werde mit Präsident Biden das Thema erörtern", so die Bundeskanzlerin.
Gleichzeitig betonte sie, dass Nord Stream 2 kein Ersatz für den Vertrag über Transitlieferungen von Erdgas durch die Ukraine darstellen werde. "Für uns ist und bleibt die Ukraine Transitland, auch wenn Nord Stream 2 fertiggestellt werden soll", so Merkel.

Corona-Impfstoff

Bereits beim G7-Gipfel im Juni war ein wichtiges Thema, wie Corona-Impfstoff auf der Welt verteilt werden könnte, um allen Ländern helfen zu können. Die US-Regierung unter Biden befürwortet den sogenannten "TRIPS Waiver", mit dem der Patentschutz für Corona-Impfstoffe ausgesetzt werden könnte. Die deutsche Bundesregierung hingegen unterstützt dies nicht.
America first – das war bislang die Devise der USA im Kampf gegen die Ausbreitung des Corona-Virus, mit monatelangem Exportstopp für Impfstoff. Nun kommt von Joe Biden ein heftig umstrittener Vorstoß: Patentschutz für Corona-Impfstoffe auszusetzen.
Psaki hatte zuletzt gesagt, der US-Präsident selbst sei ein "starker Befürworter" des "Waiver" für das TRIPS-Abkommen. Es wird erwartet, dass Biden und Merkel sowohl über diesen als auch über andere mögliche Maßnahmen sprechen werden, die eine schnelle und faire Verteilung von Corona-Impfungen auf der ganzen Welt ermöglichen könnten.

Cybersicherheit

In den USA machten zuletzt immer wieder Cyberattacken Schlagzeilen. Auch in anderen Ländern wird die Gefahr aus dem Netz immer mehr zum Problem, nicht zuletzt auch bei Wahlen. Biden hatte bereits an die europäischen Staats- und Regierungschefs appelliert, dass man dieser Gefahr gemeinsam entgegentreten müsse. Die Pressesprecherin des Weißen Hauses erwartet, dass diese "wachsende Bedrohung" auch am Donnerstag auf der Agenda von Biden und Merkel stehen werde.

Blick geht Richtung Zukunft

Auch Themen wie der Abzug aus Afghanistan oder der Umgang mit China dürften am Donnerstag auf der Agenda stehen. Biden wird die Bundeskanzlerin sowohl zu Gesprächen als auch zu einem Abendessen im Weißen Haus empfangen.
Merkels Besuch beim US-Präsidenten soll das deutsch-amerikanische Verhältnis verbessern, doch auch mit Biden gibt es Streitpunkte. ZDF-Korrespondent Elmar Theveßen berichtet.
Das Weiße Haus spricht von einem "zukunftsorientierten Besuch", der die transatlantischen Beziehungen zwischen den USA und Deutschland bekräftigen soll - auch über Merkels Amtszeit hinaus.
Abseits der politischen Bühne soll Merkel in Washington zudem eine besondere Ehre zukommen: Die renommierte Johns-Hopkins-Universität verleiht ihr die Ehrendoktorwürde. Es ist Merkels achtzehnte.
Der Autorin auf Twitter folgen: @carolineleicht.

Angela Merkel und George W. Bush

GEORGE W. BUSH (2001-2009): Von Merkels Treffen mit dem Texaner Bush dürften vielen die Bilder von ihrem Besuch auf dessen Ranch in Crawford 2007 im Gedächtnis geblieben sein.

Quelle: AP

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