: NPD gibt sich neuen Namen
Diskriminierung, Rassismus und Antisemitismus seien in Brandenburg alltäglich - der Verfassungsschutz ist alarmiert. Schüler, Lehrer und Bürger mahnen vor Gleichgültigkeit.
09.05.2023 | 02:50 minNPD verliert Mitglieder und Bedeutung
Bundesverfassungsgericht verhandelt im Juli über NPD-Finanzierung
Wer ist die NPD?
Wie erfolgreich war die NPD zu Beginn?
Welche Rolle spielte die NPD nach der Wiedervereinigung?
In Sachsen war sie von 2004 bis 2014 im Landtag vertreten, in Mecklenburg-Vorpommern von 2006 bis 2016. In beiden Ländern machte sie mit heftigen internen Querelen von sich reden.
Wie steht es um die NPD heute?
Bei der Europawahl 2019, bei der keine Fünf-Prozent-Hürde gilt, erreichte sie 0,3 Prozent - und verlor damit auch den einen Sitz im Europaparlament, den sie 2014 mit einem Ergebnis von 1,0 Prozent gewonnen hatte. Der Aufstieg der AfD besiegelte dann das Schicksal der NPD: Die neue Partei war für viele NPD-Wähler attraktiver.
Warum wurde die NPD nicht verboten?
Ein weiteres Verfahren ist derzeit vor dem Verfassungsgericht anhängig: Es geht um die Frage, ob die NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden soll. In diesem Fall würden auch die Steuervergünstigungen für Spenden und andere Zuwendungen an die Partei entfallen. Hierzu will das Bundesverfassungsgericht nun auch prüfen, wie sich die Ausrichtung der NPD seit 2017 entwickelte.