: Palmer will nicht wieder für Grüne antreten

18.01.2022 | 12:47 Uhr
Die Grünen in Baden-Württemberg wollen Boris Palmer aus der Partei ausschließen. Deshalb will er nun nicht wieder für die Partei bei der Tübinger OB-Wahl im Herbst antreten.
Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer tritt nicht wieder für die Grünen an.Quelle: imago
Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer will bei der OB-Wahl im Herbst nicht wieder als Kandidat der Grünen antreten. Er werde sich wegen des beginnenden Parteiausschlussverfahrens gegen ihn nicht am Nominierungsprozess beteiligen, teilte Palmer dem Stadtverband in einem Schreiben mit.
Man könne als OB-Kandidat nicht gleichzeitig nominiert und von der Partei ausgeschlossen sein, begründete Palmer seinen Schritt.
Es ist logisch und sachlich unmöglich, gleichzeitig ein Verfahren zur Nominierung und zum Ausschluss zu betreiben.
Boris Palmer

Palmer bedauert Entwicklung

Der bundesweit bekannte Grünen-Politiker betonte, dass er die Entwicklung sehr bedauere. Man habe in den vergangenen 16 Jahren in Tübingen viel erreicht. "Ich hätte daher gerne mit eurer Unterstützung den Versuch unternommen, diesen erfolgreichen Weg fortzusetzen", schreibt Palmer an die Tübinger Parteimitglieder.
"Gleichwohl hoffe ich sehr, dass Tübingen auch in Zukunft eine Stadt ist, in der das Rathaus grüne Ziele verfolgt, in der Klimaschutz und Prosperität zusammen gedacht und gemacht werden," so Palmer weiter.
Ein Landesparteitag hatte Anfang Mai beschlossen, ein Parteiordnungsverfahren gegen den wegen seiner Provokationen umstrittenen Palmer anzustrengen. 

Unterstützung aus Tübinger Kreisverband

Ob er bei der Wahl des Stadtoberhaupts in Tübingen etwa als unabhängiger Kandidat oder für eine andere Partei antreten könnte, ließ Palmer offen. Gewählt werden soll der neue OB von Tübingen im Herbst. Den Kandidaten dazu wollen die Grünen in der Uni-Stadt in einer Urwahl bestimmen.
Die Ortsvorsteherin im Tübinger Stadtteil Weilheim, Ulrike Baumgärtner, hat dazu bereits ihren Hut in den Ring geworfen. Entscheiden möchte der grüne Stadtverband im April.
In der Frage des möglichen Parteiausschlusses erhielt Palmer zuletzt Unterstützung durch einen Aufruf von Initiatoren aus dem Tübinger Kreisverband. Eine Gruppe von etwa 500 Parteimitgliedern vor allem aus dem Südwesten stellten sich darin hinter Palmer. Das habe ihn sehr berührt, schreibt Palmer an den Stadtverband.
Leider habe der Landesvorstand auf die Aktion nicht weiter reagiert. Das Ausschlussverfahren soll nun, nach acht Monaten Hängepartie, tatsächlich eingeleitet werden, so Palmer.
Jede Chance, es wie auch immer zu beenden, bevor wir in Tübingen die Weichen für die OB-Wahl stellen, ist damit vorbei.
Boris Palmer

Rassistische Äußerung gegen Ex-Fußballer Aogo

Die baden-württembergischen Grünen hatten im vergangenen Mai ein Parteiausschlussverfahren gegen Palmer beschlossen. Palmer hatte sich zuvor in einem Facebook-Beitrag aus Sicht der Grünen rassistisch über den früheren Fußballnationalspieler Dennis Aogo geäußert. Laut Palmer waren die Äußerungen satirisch gemeint. Ermittlungen dazu wurden im September eingestellt.
Bereits zuvor hatte Palmer mit Äußerungen zur Flüchtlingspolitik und zu Corona-Maßnahmen mit seiner Partei über Kreuz gelegen. [Lesen Sie mehr dazu: Palmers provokanten Aussagen - ein Überblick]
Quelle: dpa, AFP

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