: Scholz: Waffen nur für Einsatz in der Ukraine
26.05.2023 | 20:44 Uhr
Von Deutschland gelieferte Waffen sollen nur auf ukrainischem Boden eingesetzt werden. Das habe der Bundeskanzler mit Präsident Selenskyj vereinbart, bekräftigt Scholz in Estland.Bundeskanzler Olaf Scholz hat versichert, dass die Ukraine gelieferte deutsche Waffen nicht auf russischem Boden einsetzt. "Russland hat die Ukraine angegriffen, und deshalb kann die Ukraine sich auch verteidigen", sagte der SPD-Politiker am Freitag bei einem Besuch in der estnischen Hauptstadt Tallinn.
Und gleichzeitig ist klar, dass die Waffen, die wir geliefert haben, nur auf ukrainischem Territorium eingesetzt werden.
Scholz verwies auf eine ähnliche Aussage von US-Präsident Joe Biden hinsichtlich US-Waffen in der "New York Times". "Und die gilt auch unverändert", so Scholz.
Scholz spricht von "Konsens" mit Selenskyj
Der Kanzler hatte Anfang des Jahres bereits über einen "Konsens" mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gesprochen, dass deutsche Waffen nicht für Angriffe auf russisches Gebiet genutzt werden.
Mitte Mait hat die Bundesregierung der Ukraine neue Waffenlieferungen im Wert von 2,7 Milliarden Euro zugesagt. Das Paket soll unter anderem Leopard-1-Panzer und Flugabwehrsysteme beinhalten.
13.05.2023 | 01:58 minBiden hatte bereits im Mai 2022 in einem Gastbeitrag für die "New York Times" festgehalten, dass man es der Ukraine nicht ermögliche, außerhalb ihrer Grenzen zuzuschlagen.
USA gegen Einsatz von gelieferten Waffen in Russland
Der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrat der USA, John Kirby, sagte am Donnerstag dem Sender CNN: "Wir haben den Ukrainern klargemacht, dass wir nicht wollen, dass in den USA hergestellte, von den USA zur Verfügung gestellte Ausrüstung auf russischem Boden genutzt wird, um Russland anzugreifen."
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Quelle: dpa, AFP