Interview

: Scholz: Putins Krieg schuld an Raketenvorfall

16.11.2022 | 11:06 Uhr
Kanzler Scholz fordert im ZDF, keine Gerüchte über den Raketeneinschlag in Polen zu streuen, macht aber auch klar: Ohne den Krieg hätte es diesen Vorfall nicht gegeben.
Nach den Raketeneinschlägen in Polen mit zwei Toten hat Bundeskanzler Olaf Scholz zur Vorsicht gemahnt. Es dürften keine Gerüchte über die Frage entstehen, wessen Rakete dafür verantwortlich sei. Er forderte eine sorgfältige Untersuchung.
Im Interview äußerte er sich zudem zur Frage, was die Nato nun tun werde, wie die Abschlusserklärung des G20-Gipfels zu bewerten und wie er auf dem Gipfel mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow umgegangen ist.
Sehen Sie das Interview oben im Video in voller Länge oder lesen Sie es hier in Auszügen. Das sagt Kanzler Scholz im ZDF zu den...

... Raketeneinschlägen in Polen:

Kanzler Scholz zeigte sich "traurig über die Opfer dieser Raketeneinschläge, die in Polen stattgefunden haben". Er habe sich sofort mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki in Verbindung gesetzt und ihm sein Mitgefühl übermittelt.
Der Bundeskanzler mahnte zur Besonnenheit bei der Bewertung des Vorfalls. "Klar ist, dass wir jetzt vorsichtig sein müssen", sagte er und warnte vor unbestätigten Gerüchten über die Verantwortlichkeit. Er betonte jedoch auch:
Wir wissen natürlich gleichzeitig, dass alles, egal von wem die Rakete abgeschossen wurde und welches Ziel sie eigentlich hatte, nicht stattfinden würde, wenn es nicht den furchtbaren Krieg Russlands gegen die Ukraine gäbe.
Olaf Scholz, Bundeskanzler

... zur Reaktion der Nato:

Einige Vertreter von Nato-Staaten hätten sich schon direkt in Bali zusammengesetzt, um die Lage zu beraten, so Scholz. Man werde die Lage "weiter beobachten". Gut sei, dass er den sicheren Eindruck gewonnen habe, dass alle besonnen seien. Das sei notwendig, wenn ein Krieg in Europa "direkt vor unserer Haustür" stattfinde.
Ob nun Nato-Artikel 4 in Kraft trete, beantwortete er nicht direkt. Zuvor hatte Polens Regierungschef Morawiecki bestätigt, dass Polen die Möglichkeit prüfe, ein Treffen auf Basis von Artikel 4 des Nato-Vertrags zu beantragen. Der Artikel besagt, dass die Mitglieder des Militärbündnisses einander konsultieren, wenn etwa die Sicherheit eines Mitglieds bedroht ist.

... zur G20-Abschlusserklärung, in der der Krieg gegen die Ukraine verurteilt wird:

"Zunächst mal ist ziemlich klar, dass Russland alleine da steht und nur wenige Verbündete hat", sagte Scholz zur Abschlusserklärung des G20-Gipfels in Bali, die einen Einsatz von Atomwaffen kategorisch ausschließt und zudem den Krieg Russlands in der Ukraine verurteilt.
Dass ich diese Vereinbarung zu Atomwaffen in der Erklärung finde, sei nach den russischen Drohungen in letzter Zeit "nur noch höher zu bewerten". Dieser Weg sei nun verbaut.

... zum Treffen und Umgang mit Lawrow:

Der russische Außenminister Sergej Lawrow habe auf dem G20-Gipfel seinen Beitrag gehalten, sagte Scholz knapp. Er selbst habe seine Haltung mit Worten klargemacht. "Und zwar bei allen Gelegenheiten, die sich geboten haben."
Dass er gerne auch Russlands Präsident Wladimir Putin auf dem Gipfel getroffen hätte, begründete Scholz damit, dass sich der russische Präsident dann von den Ländern hätte anhören müssen, dass sie mit seinem Vorgehen und seinem Krieg nicht einverstanden sind. "Wahrscheinlich ist er deshalb weggeblieben", schloss Scholz.
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Quelle: ZDF

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