Exklusiv

: Scholz weicht Frage nach Maas' Zukunft aus

von Dominik Rzepka
22.08.2021 | 13:53 Uhr
Wegen Afghanistan steht auch Außenminister Heiko Maas in der Kritik. Gefragt, ob Maas einer künftigen Regierung angehören soll, weicht SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz im ZDF aus.
Sehen Sie hier das ZDF-Sommerinterview mit Olaf Scholz (SPD) in voller Länge.
Der Druck auf Heiko Maas wird größer. Unter anderem die CDU wirft dem Außenminister vor, die Lage in Afghanistan falsch eingeschätzt zu haben. CDU-Politiker Friedrich Merz legt Maas sogar den Rücktritt nahe.
Soll Maas einer künftigen Regierung angehören, sollte die SPD an ihr beteiligt sein? Dieser Frage weicht SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz im ZDF-Sommerinterview zweimal aus. "Jetzt geht es darum, die Arbeit zu leisten, die wir zu leisten haben", sagt Scholz.
Nachfrage: Wäre Heiko Maas wieder erste Wahl für das Amt des Außenministers? Scholz wiederholt: "Jetzt geht's um die Arbeit, die hier zu leisten ist und wie die nächste Regierung gebildet wird, das entscheidet sich nach der Wahl." Es mache keinen Sinn, sich über die Zusammensetzung der nächsten Regierung Gedanken zu machen.

Scholz will Afghanen in Nachbarländern helfen

Menschen, die jetzt aus Afghanistan flüchten, will Scholz vor allem in Nachbarländern helfen. "Wenn Schutz stattfinden kann in Pakistan, im Iran, im Irak, in der Türkei, dann ist es wichtig, dass wir dort mit finanziellen Mitteln über internationale Organisationen helfen", sagt Scholz. Er habe bereits eine erste Tranche für die Flüchtlingshilfe der UNO bewilligt.
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hält im ZDF angesichts der Diskussion um Abschiebungen nach Afghanistan an einem Grundsatz fest: Straftäter könnten nicht in Deutschland bleiben.
Dass er sich selber noch am 10. August für Abschiebungen nach Afghanistan ausgesprochen hatte, verteidigt Scholz. Es müsse einen klaren Grundsatz geben:
Wer hierzulande schwere Straftaten begeht, kann nicht damit rechnen, dass er hier bleibt.
Olaf Scholz, SPD
Selbstverständlich müsse aber überprüft werden, ob Abschiebungen noch vertretbar seien. Und inzwischen gebe es in Afghanistan eine neue Lage, in der es nicht möglich sei, jemanden abzuschieben, so Scholz.

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Scholz hält an Kohleausstieg 2038 fest

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Deutschland hat einen Vertrag geschlossen, da endet das mit der Kohleverstromung spätestens 2038.
Olaf Scholz, SPD
Scholz fordert allerdings ambitioniertere Ausbauziele für die Stromproduktion und kritisiert, dass Genehmigungsverfahren etwa für Windkraftanlagen zu lange dauerten.
Afghanistan, Heiko Maas, Kohleausstieg: Sehen Sie hier einige kurze Ausschnitte aus dem ZDF-Sommerinterview mit SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz.