: "Klartext" mit Scholz: "Demut ist angesagt"

von Caroline Leicht
14.09.2021 | 21:48 Uhr
In der ZDF-Sendung "Klartext" hat sich Olaf Scholz am Dienstag Fragen von Bürgerinnen und Bürgern gestellt. Die wichtigsten Aussagen des SPD-Kanzlerkandidaten im Überblick.
Olaf Scholz, Kanzlerkandidat der SPD, stellt sich Fragen von Bürgerinnen und Bürgern. Unter anderem zu den Themen Sozialpolitik, Diversität und dem Ende des Afghanistan-Einsatzes.
In der ZDF-Sendung "Klartext, Herr Scholz!" stellte sich SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz am Dienstagabend den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern. Dabei ging es unter anderem um den Wirecard-Skandal, um die Rente und um die Corona-Pandemie. Nachfolgend die wichtigsten Aussagen des SPD-Kanzlerkandidaten...

...über seine führende Position in den Umfragen:

"Ich bin schon sehr zuversichtlich", so Scholz zu seinen Chancen bei der Bundestagswahl. Jeden Tag sei das Ziel, Bürgerinnen und Bürger zu überzeugen. "Deshalb ist Demut angesagt", so der SPD-Kanzlerkandidat, der aktuell in den Umfragen führt. "Das ist jetzt die Stunde der Bürgerinnen und Bürger und nicht der Politikerinnen und Politiker."

...über die Rente:

"Ich glaube, dass wir viel dafür tun müssen, dass es im Alter weniger Armut gibt", sagt Scholz im ZDF. Er sei deshalb froh, dass die Grundrente nun auf den Weg gebracht werde. Zudem solle der Mindestlohn auf zwölf Euro erhöht werden, was ebenfalls zu einem höheren Rentenanspruch für Erwerbstätige beitragen solle.
Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte analysiert das Auftreten von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat: Er wirke "empörungsresistent" und stehe für ein "merkeliges Sicherheitsgefühl". Scholz vermittele den Eindruck, "dass er der Sache nachgeht".

...über umstrittene FIU-Razzien und seinen Staatssekretär

"Der Staatssekretär twittert viel, das kann ich kaum noch nachvollziehen, was er da im Einzelnen macht", kommentiert Scholz den umstrittenen Tweet seines Spitzenbeamten, Staatssekretär Wolfgang Schmidt. Der hatte sich darin zu den Razzien gegen die Einheit zur Geldwäschebekämpfung, FIU, geäußer - und aus dem Durchsuchungsbeschluss zitiert . "Das wird jetzt in einem ordentlichen Verfahren geklärt und muss auch geklärt werden", sagte er.
Schmidt habe mit dem Tweet darauf hinweisen wollen, dass es bei einer Durchsuchung im Finanzministerium nicht um Beschuldigte im Ministerium selbst gegangen sei, sagte Scholz. Schmidt sei überzeugt, dass die Veröffentlichung eines Gerichtsbeschlusses zu der Durchsuchung rechtlich in Ordnung gewesen sei - er selbst könne das nicht beurteilen, sagte der SPD-Kanzlerkandidat.
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz erklärt, dass die FIU-Razzia nichts mit dem Finanzministerium selbst zu tun habe. Stattdessen sei er stolz auf die Entwicklung der Abteilung.

...über den Wirecard-Skandal:

"Das ist ganz schlimm, was da passiert ist", so Scholz. "Das ist ein ganz ganz großer Betrug gewesen, wo Zahlen erfunden worden sind von der Unternehmensleitung was Einnahmen betrifft, die soweit man das jetzt beurteilen kann nie existiert haben."
Man müsse klare Konsequenzen ziehen und diese seien auch gezogen worden, so der Finanzminister. Auf die Frage, ob er sich selbst einen Vorwurf für den Wirecard-Skandal mache, gibt Scholz keine direkte Antwort.
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ist in der ZDF-Sendung "Klartext" auch mit Themen wie "Wirecard-Skandal" und Ermittlungsverfahren im "FIU-Komplex" konfrontiert. Er bezieht ruhig Stellung - kann nach Umfragen weiter Hoffnung haben, die Wahl zu gewinnen.

…über Wohnungsbau und Mietpreise:

Als Bundeskanzler wolle sich Scholz dem Bau von neuen Wohnungen in Deutschland annehmen. Sein Plan: "Jedes Jahr und ohne aufzuhören immer 400.000 Wohnungen bauen und darunter auch 100.000 geförderte Wohnungen, Sozialwohnungen."
Bis diese Wohnungen gebaut seien, müsse man sich auch den steigenden Mietpreisen widmen. Scholz befürwortet deshalb eine Verlängerung und eine Verschärfung der Mietpreisbremse bei Neuvermietung.

...über die vierte Corona-Welle:

Scholz sagt im ZDF, er gehe davon aus, dass nun vorwiegend ungeimpfte Menschen unter den Intensivpatienten und Corona-Toten sein werden. Trotzdem sei er gegen eine Impfpflicht. "Wir machen ja etwas anders als andere Länder", so Scholz. "Wir bleiben ja vorsichtig, weil wir die kleinen Beschränkungen, die wir noch haben, noch fortsetzen."
Zum Start der bundesweiten Aktionswoche für die Corona-Impfungen fordert der Deutsche Städte- und Gemeindebund einen massiven Ausbau der Impfangebote. "Man muss dahin gehen, wo die Menschen sind", so Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg.
Als Beispiele nennt der Finanzminister das Tragen von Masken sowie die 3G-Regel für die Gastronomie. "Das finde ich ist vertretbar und keine große Last." Einen erneuten Lockdown schließt Scholz kategorisch aus und auch eine erneute Schließung der Schulen lehnt er ab.

…über den Klimawandel:

Als Bundeskanzler wolle er bereits im kommenden Jahr ein Gesetz einbringen, mit dem der Strombedarf Deutschlands berechnet und festgelegt werden solle, um die Ausbauziele für erneuerbare Energien so festzulegen, dass der Bedarf gedeckt werden könne, so Scholz.
Und: "Wir brauchen moderne Mobilität“, so Scholz weiter. Dazu gehöre der Ausbau des Schienenverkehrs, um den Menschen gute Alternativen zum Autofahren zu bieten. Auch wolle er die Elektrifizierung für Fahrzeuge voranbringen und die dazugehörige Infrastruktur ausbauen. Der Straßenraum müsse zudem auch für Fußgänger und Radfahrer zunehmend angepasst werden.

Warum gibt es die Sendung klartext?

Das ZDF setzt eine Fülle von Formaten zur Bundestagswahl 2021 sowohl im TV als auch im Netz um. Damit leisten wir einen Beitrag zur politischen Meinungsbildung. Bei der Sendung klartext können Wahlberechtigte direkt mit den Kanzlerkandidaten und der Kanzlerkandidatin diskutieren.

Wie werden Bürgerinnen und Bürger im Studio ausgewählt?

Bei der Suche setzen wir in erster Linie auf unsere Online-Aufrufe bei Facebook und Instagram. Zusätzlich nutzen wir bestehende Formate und Plattformen und kontaktieren Zuschauerinnen und Zuschauer, die uns schon auf Aufrufe anderer Sendungen angeschrieben haben, aber nicht berücksichtigt werden konnten.

Wir versuchen, ein breites Spektrum an politischen Themen abzudecken und gleichzeitig so gut wie möglich einen Querschnitt der Bevölkerung abzubilden.

Uns ist es wichtig, im Publikum die Positionen des gesamten im deutschen Bundestag vertretene Parteienspektrums wiederzufinden.

Wo und wann finden die die klartext-Sendungen statt?

Die Sendungen kommen aus Berlin Mitte, unser Studio befindet sich im Gebäude der Telekom. Wir senden jeweils live um 20:15 Uhr, ca. 90 Minuten lang.

Unsere Termine:

  • 09.09.2021: Klartext, Herr Laschet! Das ZDF Wahlforum mit dem Kanzlerkandidaten von CDU/CSU
  • 14.09.2021: Klartext, Herr Scholz! Das ZDF Wahlforum mit dem Kanzlerkandidaten der SPD
  • 16.09.2021: Klartext, Frau Baerbock! Das ZDF Wahlforum mit der Kanzlerkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen
Durch die Sendung führen Bettina Schausten und Peter Frey.

Eine Sendung mit Publikum unter Corona-Bedingungen?

Bei den klartext-Sendungen zur Bundestagswahl 2017 hatten wir 150 Bürger pro Sendung im Studio, das ist diesen September nicht möglich.

Wir sind in enger Absprache mit unserem Hygienebeauftragten und den Behörden der Stadt Berlin und in der Lage kurzfristig zu reagieren. Das heißt auch die Zahl der Gäste im Publikum gegebenenfalls an die Corona-Bestimmungen anzupassen und auch entsprechende Hygienemaßnahmen vorzusehen. Ihre Sicherheit geht vor.

Warum gerade diese Politiker*innen von diesen Parteien?

Das ZDF hat für klartext die drei Kanzlerkandidat*innen für die Bundestagswahl 2021 eingeladen: Armin Laschet von der Christlich Demokratischen Union, Olaf Scholz von den Sozialdemokraten und Annalena Baerbock von Bündnis 90/Die Grünen. Eine oder einer von ihnen wird voraussichtlich unser nächster Kanzler oder unsere nächste Kanzlerin.

Werden auch die anderen Parteien berücksichtigt?

Das ZDF setzt auf das Prinzip der abgestuften Chancengleichheit, das sich bereits bewährt hat. Es bedeutet: Die Parteien und ihre Vertreterinnen und Vertreter werden entsprechend ihrer aktuellen politischen Bedeutung berücksichtigt.

Die Informationssendungen des ZDF berichten im Wahlkampf über alle relevanten Ereignisse, Akteure und Entwicklungen.

Auf allen Ausspielwegen – im TV, Online und auf Social Media – werden die unterschiedlichsten Themen zur Bundestagwahl behandelt, Positionen und Profile der Parteien dargestellt, sowie Zusammenhänge und Hintergründe des politischen und gesellschaftlichen Diskurses analysiert. Ob im Regelprogramm, in Gesprächsformaten, in Reportagen, Dokumentationen, Online oder auf Social Media: Die einzelnen Programme, Sendungen und Formate setzen dabei unterschiedliche Akzente durch eigene Schwerpunkte, Serien und Interviews. Dabei werden selbstverständlich auch Porträts der kleineren Parteien gefertigt.

Findet klartext auch im Netz statt?

Alle drei Sendungen werden in der ZDF-Mediathek zu finden sein, außerdem werden auf ZDFheute und den ZDFheute Social Media Kanälen Clips mit den Highlights der Sendungen zu sehen sein.

Was ist #JetztRedenWir?

#JetztRedenWir ist ein Online-Projekt, das in Synergie mit den klartext-Sendungen entsteht. Damit gibt es klartext nicht nur im TV, sondern auch als Meinungsformat auf den Plattformen der ZDFheute. Eine Reihe von Bürgerinnen und Bürgern, die wir zu klartext nach Berlin einladen, werden im Umfeld der Sendung auch die Gelegenheit erhalten, sich bei #JetztRedenWir mit ihrem Anliegen an die Öffentlichkeit zu wenden.

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