: Scholz muss Signal zum Aufbruch setzen

von Lars Bohnsack
08.05.2021 | 21:38 Uhr
Die Umfrageergebnisse sind ernüchternd, Wähler wissen nicht mehr, wofür die SPD steht. Nun muss Kanzlerkandidat Olaf Scholz auf dem Parteitag ein Zeichen zum Aufbruch geben.
Die Partei steht etwas im Abseits und wird zerrieben zwischen Grünen und Union. Den Wahlkampfmanagern bleibt nur die Hoffnung, dass sich das noch ändert.
Als Olaf Scholz Anfang der Woche in der ZDF-Sendung "Was nun" zu Gast war, ließ eine Aussage besonders aufhorchen. Er gab als Wahlziel "deutlich obere 20 Prozent" an. In vergangenen Zeiten wäre ein Kanzlerkandidat der SPD sofort mit der Frage konfrontiert worden, warum er so ambitionslos sei. Das war einmal.
Die SPD verharrt in den Umfragen seit Monaten wie einbetoniert zwischen 14 und 16 Prozent. Da kommt auch so einigen Genossen das Wahlziel von Scholz reichlich unrealistisch vor.

Regierungsjahre haben SPD Vertrauen gekostet

Eigentlich war die SPD stolz darauf, dass sie ihren Kanzlerkandidaten als erste ausgerufen hat, dass sie vor Monaten bereits ihr Wahlprogramm vorgestellt hat. Und es war Scholz, der ankündigte, Maßstäbe zu setzen, und dass sich die anderen Parteien an den inhaltlichen Forderungen der SPD abarbeiten müssten.
Nur gebracht hat es den Sozialdemokraten gar nichts. In den Umfragen tut sich nichts, der Kanzlerkandidat der SPD kommt der Macht nicht näher.
"Scholz kann das Land führen in Abgrenzung zu den anderen Beiden", so Lars Klingbeil SPD, Generalsekretär, zum SPD-Parteitag und zum Wahlkampf.
Die Gründe dafür sind vielfältig und zum Teil hausgemacht. Zum einen ist die SPD seit über 20 Jahren - mit einer Unterbrechung - an der Regierung. In der Zeit haben die Genossen einige politischen Volten geschlagen. Vom Erfinder von Hartz IV zum Überwinder von Hartz IV. Das hat Vertrauen gekostet. Viele Menschen wissen einfach nicht mehr, wofür die SPD steht.

Scholz noch kein Kanzlerkandidat der Herzen

Zum anderen liegt die Aufmerksamkeit momentan nicht bei der SPD und ihrem Kanzlerkandidaten. Scholz muss gerade erleben, wie er zwischen einer jungen Kandidatin der Grünen und der Aufmerksamkeit für den lange andauernden Streit um den Kanzlerkandidaten der Union zerrieben wird.
Da bleibt nicht viel Platz für einen, der sich auch sonst schwer damit tut, Menschen zu begeistern. Scholz ist auch für viele Mitglieder noch kein Kandidat der Herzen geworden.

Innerhalb der SPD bleibt es weiterhin ruhig

Erstaunlich ist, wie lange die Partei geschlossen und ruhig agiert hat. Der Kanzlerkandidat hat sich mit den beiden Parteivorsitzenden, denen er im internen Wahlkampf ja unterlegen war, arrangiert. Er genießt die damals von Peer Steinbrück eingeforderte Beinfreiheit.
Angesichts der Tatsache, dass sich bei den Umfragen aber gar nichts bewegt, werden doch wieder einige nervös. In der Fraktion, wo der eine oder andere Abgeordnete um sein Mandat fürchtet. In der Partei, wo ein Landesvorsitzender einen verstolperten Wahlkampfauftakt beklagt.
Mit 17 Jahren ist Olaf Scholz in die SPD eingetreten. Er war SPD-Generalsekretär und Bundesarbeitsminister, bevor er Finanzminister und Vizekanzler unter Angela Merkel wurde.

Ausgang der Bundestagswahl noch weitgehend offen

Umfragen sind noch keine Wahlergebnisse, hört man dieser Tage immer wieder aus der Führung der SPD. Es klingt ein wenig gequält. Aber doch steckt in dieser banalen Aussage viel Wahrheit. Denn es gibt in diesem von Corona geprägten besonderem Wahljahr ganz viele Unbekannte. Keiner weiß, wie sich zum Beispiel das Impfgeschehen auf die Bundestagswahlen auswirkt.
Keiner kann prognostizieren, welche Partei von einem wahrscheinlich hohen Anteil von Briefwählern profitiert. Wer hätte noch vor wenigen Monaten gedacht, dass die Union in den Umfragen dermaßen abstürzt? Der Ausgang der Bundestagswahl in fünf Monaten scheint tatsächlich noch weitgehend offen.

Parteitag: Scholz muss seine Kandidatur untermauern

Scholz wird auf dem Parteitag am Sonntag reden und handeln müssen nach dem Motto "Du hast keine Chance, also nutze sie". An Wunder nicht nur glauben, sondern auch dafür kämpfen, damit könnte er die eigenen Genossen vielleicht begeistern. Er muss auf dem virtuellen Parteitag seine Kandidatur noch einmal begründen, um sie zu festigen.
Und ein Zeichen zum Aufbruch geben. Ein starkes Ergebnis wäre ein innerparteiliches Zeichen dafür, das die SPD mit ihm kämpfen will. Bekommt Scholz das aber nicht, landet die Partei ganz sicher dort, wo sie vor vier Jahren schon mal unbedingt hinwollte: in der Opposition.

Mehr zu Olaf Scholz und der SPD