: "Können würde der das schon"

von Felix Rappsilber
25.11.2021 | 11:21 Uhr
Der Koalitionsvertrag steht. Heiß diskutiert in Zeiten hochschnellender Corona-Zahlen: Wer wird Gesundheitsminister? Kann SPD-Politiker Ralf Stegner das bei Lanz beantworten?
Der SPD-Politiker Ralf Stegner geht stark von einer Impfpflicht aus - "wenn wir nicht schnell zu einer Veränderung kommen", sagt er bei Lanz.
Gestern hatten die Ampel-Parteien ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Demnach soll die SPD das Ressort Gesundheit übernehmen. FDP und SPD wollen den Koalitionsvertrag durch Parteitage, die Grünen durch eine Mitgliederbefragung billigen lassen.
Noch sind die Personalien des neuen Bundeskabinetts noch nicht offiziell bestätigt, aber es hat zwischen den Ampel-Parteien eine Einigung gegeben. Sechs Ministerien gehen an die SPD.
Noch immer ist die Corona-Pandemie das Thema, das die derzeitige Politik dominiert. Daher ist gerade die Personalie des Gesundheitsministeriums am Mittwochabend in der ZDF-Sendung Markus Lanz von Ralf Stegner (SPD) und Jürgen Trittin (Grüne) heiß diskutiert worden.

Wer wird Gesundheitsminister in der Ampel-Koalition?

Auf die Frage, wer denn nun Gesundheitsministerin oder Gesundheitsminister wird, antwortete Stegner zunächst mit einem Lachen - um direkt im Anschluss auszuweichen:
Das weiß ich nicht. Da hält unser Kanzlerkandidat die Karten eng.
Ralf Stegner, SPD

Stegner (SPD) verteidigt Personalpolitik seiner Partei

Dieser Satz sollte nicht der einzige bleiben, mit dem Stegner die Personalfrage umging. Er verteidigte das Vorgehen der SPD, die Personalien ihrer Ministerien noch nicht bekanntzugeben. Das sei "ganz vernünftig, weil man den Prozess schon so haben will, dass die Beteiligten sich erst mal mit dem Koalitionsvertrag beschäftigen".
Markus Lanz konfrontierte Stegner damit, dass angesichts der derzeitigen Corona-Lage jeder Tag für das Pandemiemanagement entscheidend sei. Jürgen Trittin sprang seinem Koalitionspartner Ralf Stegner bei: "Er wird ja nicht früher Gesundheitsminister, sondern erst, wenn Scholz gewählt ist."

Trittin (Grüne): Seitenhieb gegen den aktuellen Gesundheitsminister Spahn

Offen blieb für Lanz indes, ob ein neu verkündeter Gesundheitsminister sich nicht bereits einarbeiten könne, ein Signal setzen und sich mit dem geschäftsführenden Bundesgesundheitsminister zusammensetzen.
Jürgen Trittin nutzte die Vorlage für einen Seitenhieb gegen Jens Spahn:
Das ist jetzt aber ein Widerspruch: sich einarbeiten und mit Jens Spahn zusammensitzen.
Jürgen Trittin, Grüne
Ralf Stegner ergänzte: "Spahn macht momentan eher eine sehr unglückliche Figur." Und weiter: "Die Parteien haben dem Koalitionsvertrag noch nicht mal zugestimmt und dann fangen Sie schon mal an, zu sagen, jetzt handeln Leute irgendetwas miteinander aus?"
Damit konfrontiert, dass eine Strategie entwickelt werden müsse, um gegen die vierte Corona-Welle vorzugehen, konstatierte Stegner: "Dafür gibt es aber, ganz ehrlich, noch keine Legitimation."

Kann Lauterbach überhaupt Gesundheitsminister?

Ob Karl Lauterbach Gesundheitsminister werden könnte, beantworte Ralf Stegner knapp: "Können würde der das schon." Sein Kommentar auf die Frage, ob Lauterbach Gesundheitsminister werden sollte, fiel ebenso kurz aus: "Da halte ich mich öffentlich raus."
Es gebe "wahrscheinlich sehr unterschiedliche Meinungen", so Stegner. Manche würden Lauterbach lieben, er sei ein "wirklich extrem kenntnisreicher Mensch". Nach seiner persönlichen Meinung gefragt, blieb Ralf Stegner weiterhin unkonkret:
Ich schätze [Lauterbach] sehr, als Mensch und als Gesundheitspolitiker. Das ist nicht davon abhängig, ob er Gesundheitsminister wird oder nicht.
Ralf Stegner, SPD
"Sollte er das machen oder nicht?", hakte Markus Lanz nach. "Ich gebe meinem Kanzlerkandidaten keine öffentlichen Ratschläge dazu", so Ralf Stegner.

Stegner bleibt weiter unkronkret

Auch Petra Köpping werde ebenfalls als potentielle Gesundheitsministerin gehandelt. "Tolle Kollegin", befand Stegner. Auf die Frage, ob sie das besser könne als Lauterbach, reagierte Ralf Stegner – wie gewohnt an diesem Abend – abgeklärt: "Das würde ich jetzt nicht sagen."
"Durch eine Impfauskunft können wir Hygienekonzepte und Organisation besser anpassen", so Petra Köpping, SPD, zu den Corona-Impfungen und Inzidenzen in Sachsen.
"Jedenfalls ist die Tatsache, dass wir mehrere Leute haben, die das können, doch eine gute Geschichte", so Stegner weiter. Jürgen Trittin blieb ebenso unkonkret bei der Frage, wer für das Gesundheitsministerium ideal wäre: "Der, den Olaf Scholz vorschlagen wird. Das Vorschlagsrecht hat die SPD."
Sehen Sie hier die gesamte Sendung Markus Lanz vom 24. November:
Über den Vertrag der Ampelkoalition und die Hintergründe, die Herausforderungen der Regierungsbildung sowie die Übernahme des Kanzleramtes durch die SPD
Quelle: ZDF