: Auch deutsche Abgeordnete planen Taiwan-Reise

05.08.2022 | 13:03 Uhr
Eine geplante Reise von Abgeordneten, erhebliches Risiko für die deutsche Wirtschaft und beeinträchtigte Handelswege - der Taiwan-Konflikt spielt für Deutschland eine große Rolle.
Im Oktober wollen Bundestagsabgeordnete der Stadt Taipeh einen besuchabstatten.Quelle: Imago
Die USA und Taiwan haben China eine Eskalation der Spannungen um die demokratische Inselrepublik vorgeworfen und zur Zurückhaltung aufgerufen. In dem Sturm der Kritik demonstrierten China und Russland am Freitag den Schulterschluss, beschrieben sich als wahre Hüter des Völkerrechts.
Für Wirbel könnte eine Reise des Menschenrechtsausschusses des Bundestags sorgen: Die Abgeordneten wollen Ende Oktober nach Taiwan reisen. Die kommunistische Führung lehnt solche offiziellen Kontakte zu Taiwan ab, weil sie die Insel für sich beansprucht.

Peking reagiert mit Manöver

Peking sieht das selbst regierte Taiwan als Teil der Volksrepublik an und droht mit einer Eroberung. Die 23 Millionen Taiwaner hingegen verstehen sich als unabhängig. Als Reaktion auf die Visite der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan hatte China am Dienstag großangelegte Manöver gestartet.
US-Außenminister Antony Blinken warf China vor, mit den Raketentests und Militärübungen den Status quo in der Meerenge der Taiwanstraße ändern zu wollen. Bei dem Treffen der südostasiatische Staatengemeinschaft Asean im kambodschanischen Phnom Penh sagte Blinken, es gebe keine Rechtfertigung für die militärischen Provokationen nach dem friedvollen Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan, wie ihn ein westlicher Vertreter laut Nachrichtenagentur Bloomberg zitierte.
Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen nannte die Manöver und Raketenübungen unverantwortlich. In einer Videoansprache forderte die Präsidentin die chinesische Führung nachdrücklich zur Vernunft und Zurückhaltung auf. 

Zunächst bleibe es bei chinesischen Muskelspielen, meint Militärexperte Terhalle. Xi versuche so, innenpolitische und wirtschaftliche Probleme zu kaschieren.

04.08.2022 | 01:08 min

Besuch deutscher Abgeordneter sorgt für Wirbel

Weitere Irritation mit Peking werden durch den länger geplanten Besuch des Menschenrechtsausschusses des Bundestages in Taiwan erwartet. Die Reise soll zwischen dem 22. und 30. Oktober stattfinden und auch nach Japan und in die chinesische Sonderverwaltungsregion Hongkong gehen, wie dpa von Abgeordneten erfuhr.
An der Reise werden voraussichtlich Abgeordnete aller sechs Fraktionen teilnehmen. Proteste Chinas wären für den CDU-Politiker Michael Brand kein Grund, von der Reise Abstand zu nehmen. Chinas Führung müsse acht geben, "nicht nur noch zum Drohungen speienden Drachen" zu werden.
Wenn wir uns selbst ernst nehmen, dann müssen wir China endlich ernst nehmen und die Bedrohung zurückweisen.
Michael Brand, CDU-Politiker

Deutsche Wirtschaft durch Taiwan-Konflikt bedroht

Die Auswirkungen einer bewaffneten Auseinandersetzung um Taiwan bedrohen auch Deutschlands Wirtschaft.
"Ein militärischer Konflikt in Taiwan ist vermutlich die größte Gefahr für die über die vergangenen Jahrzehnte aufgebauten engen Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und China", sagte Max Zenglein, Chef-Ökonom beim Berliner Mercator Institute for China Studies (MERICS) am Freitag der Deutschen Presse-Agentur.
Eine Eskalation würde eine Kettenreaktion mit weitreichenden negativen wirtschaftlichen Folgen nach sich ziehen.
Max Zenglein
Ein militärischer Konflikt um Taiwan würde die globalen Lieferketten besonders auch wegen der zentralen Rolle der Inselrepublik bei Halbleitern und anderen Hightech-Komponenten für die Elektrotechnik treffen.

Militärexperte Prof. Maximilian Terhalle analysiert bei ZDFheute live das militärische Kräftemessen um Taiwan und spricht über Konsequenzen auch für die deutsche Außenpolitik.

04.08.2022 | 31:25 min

Handelsrouten durch Militärmanöver gestört

Bereits jetzt sind Handelsrouten betroffen. Chinas massive Militärübungen in den Gewässern um Taiwan stören den internationalen Schiffsverkehr. Frachtschiffe und Öltanker umfahren die Insel, um eine Konfrontation mit dem chinesischen Militär zu vermeiden, wie Analysten und Schiffseigner am Freitag der Nachrichtenagentur Reuters bestätigten.
Das verlängere die Fahrtzeit um etwa einen halben Tag. "Solange die Schiffe um Taiwan herumfahren können, werden die Störungen den Handel mit Deutschland nicht spürbar beeinträchtigen", gab der Handelsexperte des Kiel Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Vincent Stamer, im Gespräch mit Reuters zumindest teilweise Entwarnung.
Quelle: dpa, Reuters

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