: Landtagswahl in Thüringen wird verschoben

14.01.2021 | 19:47 Uhr
Wegen der hohen Corona-Infektionszahlen sollen die Thüringer Landtagswahlen erst im Herbst stattfinden. Damit wird der 26. September ein "Superwahltag".
Der Landtag in Thüringen: Im September wird hier gewählt - später als ursprünglich geplant.Quelle: dpa
Thüringen verschiebt seine Landtagswahl. Die Wahl soll jetzt zusammen mit der Bundestagswahl am 26. September organisiert werden.
Ursprünglich war die Landtagswahl für den 25. April geplant. Nach einer fünfstündigen Beratung verständigten sich die Regierungsparteien Linke, SPD und Grüne mit der oppositionellen CDU am Donnerstagabend in Erfurt auf eine Verschiebung auf den 26. September.
Was länger dauerte, war tatsächlich der Neuwahltermin, den man gemeinsam finden musste. Und der ist am Ende ein Kompromiss geworden.
Melanie Haack, ZDF-Korrespondentin in Erfurt
Neben dem September stand auch ein Termin im Juni oder Juli zur Diskussion.

Grund der Verschiebung: Corona

Die Landes- und Fraktionschefin der Linken Susanne Hennig-Wellsow sagte: "Aufgrund der pandemischen Lage" und zum Schutz der Bürger sei es zu der Terminverschiebung gekommen.
Thüringen ist zusammen mit dem benachbarten Sachsen besonders von der grassierenden Pandemie betroffen. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag dort am Donnerstag bei 310,4 und damit höher als in allen anderen Bundesländern.
Der Termin im September erscheine als der frühest mögliche Termin, zu dem es möglich sei, wegen der Fortschritte bei den Impfungen eine Landtagswahl stattfinden zu lassen.

Regierungskrise war Auslöser für Neuwahlen

Die Neuwahlen sind eine Folge der schweren Regierungskrise Anfang 2020. Seit der Landtagswahl im November 2019 fehlen dem rot-rot-grünen Lager vier Mandate zur Mehrheit. Nach der umstrittenen Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten und seinem schnellen Rücktritt hatten sich Linke, Grüne, SPD und CDU in Erfurt auf einen "Stabilitätspakt" geeinigt. Erst dadurch wurde eine Minderheitsregierung unter dem am 4. März wiedergewählten Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) möglich.
"Dieser Stabilitätsmechanismus - man nannte ihn 2.0. - soll jetzt fortgeführt werden", sagt ZDF-Korrespondentin Melanie Haack. "Es muss aber noch verfassungsrechtlich geklärt werden, auf welcher Grundlage dann der Landtag aufgelöst werden wird."
Der Tag der Bundestagswahl wird damit nun zu einem Superwahltag. Neben Thüringen wählt auch Mecklenburg-Vorpommern seinen Landtag an diesem Tag, außerdem aller Voraussicht nach Berlin sein Abgeordnetenhaus.
Quelle: AFP, dpa, ZDF

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