So geht es nach der US-Wahl weiter

von Caroline Leicht
15.12.2020 | 13:07 Uhr
Nach monatelangem Wahlkampf ist die US-Wahl nun vorbei - doch es geht noch weiter. Ein Überblick über die nächsten Schritte in den USA.
Quelle: Andrew Harnik/AP/dpaWeißes Haus in Washington. Archivbild
Nach monatelangem Wahlkampf hat die amerikanische Bevölkerung gewählt. Doch damit ist die Präsidentschafswahl noch nicht offiziell entschieden. Der Kandidat mit den meisten Stimmen gilt zwar nach Erreichen der nötigen 270 Electoral Votes als "President-elect", also als "gewählter Präsident", übernimmt aber noch nicht die Amtsgeschäfte. Bis dahin müssen noch einige Schritte erfolgen. Ein Fahrplan bis zum Regierungswechsel in Washington.

14. Dezember 2020 - Abstimmung des Electoral College

Das Wahlsystem der USA sieht keine direkte Wahl des US-Präsidenten vor, sondern eine Wahl durch das Electoral College, das Wahlmännergremium. So wählen die Amerikaner im Grunde gar nicht einen bestimmten Kandidaten, sondern Wahlleute, die diesen Kandidaten repräsentativ wählen sollen.

Was ist das Electoral College?

In den USA herrscht das Wahlsystem des Electoral College. Dieses wurde in der Verfassung festgelegt. Die Gründerväter der USA wollten sicherstellen, dass die Wahlen gerecht nach Fläche und Bevölkerungszahl der Bundesstaaten stattfinden könnten. Insgesamt gibt es 538 Wahlleute im Electoral College. Um Präsident zu werden, müssen Kandidaten die absolute Mehrheit von 270 Stimmen erreichen.

Das System steht seit Jahren in der Kritik, doch bisher gab es noch keinen ernsthaften Vorstoß, das Gesetz zu ändern. Auch nach der Präsidentschaftswahl 2016 wurde das Thema wieder diskutiert, denn viele waren unzufrieden damit, dass Clinton die Wahl verlor, obwohl sie die meisten Stimmen in der Gesamtbevölkerung erhalten hatte.
Das Electoral College ist in diesem Jahr am 14. Dezember zusammengekommen. Die Wahlleute jedes Bundesstaats wählten auf Wahlzetteln den Präsidentschaftskandidaten und den Vizepräsidentschaftskandidaten, für den sie anhand des Wahlergebnisses bestimmt wurden. Joe Biden und Kamala Harris wurden also nun vom Electoral College gewählt, aber auch das ist noch nicht die endgültige Entscheidung der US-Wahl.

6. Januar 2021 - Kongress verkündet Wahlsieger

Das Electoral College schickt seine Ergebnisse an den US-Kongress. Nach der Feiertagspause kommen am 6. Januar 2021 der Senat und das Repräsentantenhaus zusammen, um in einer gemeinsamen Sitzung im Kapitol die Stimmen aus dem Electoral College zu zählen.
Der amtierende Vizepräsident ist bei dieser Sitzung der Präsident des Senats und ist damit beauftragt, das Wahlergebnis offiziell zu verkünden. Im Januar wird diese Aufgabe also Mike Pence zukommen.

20. Januar 2021 - Amtseinführung

Die Verfassung der USA sieht vor, dass die Amtseinführung am 20. Januar stattfindet. Am Kapitol werden dann der gewählte Präsident und sein Vizepräsident vereidigt. Sie übernehmen ab diesem Zeitpunkt die Amtsgeschäfte. Nach der Zeremonie am Kapitol zieht der Präsident ins Weiße Haus ein, der Vizepräsident in die Vize-Residenz.

Was ist bisher seit der Wahl passiert?

8. Dezember 2020 - "Safe Harbor" Deadline: Alle Neuauszählungen und Dispute mussten bis zum 8. Dezember beendet werden. Auf diesen Tag fiel in diesem Jahr die "Safe Harbor" Deadline. Die Kandidaten sind dann im "safe harbor", also im "sicheren Hafen".
14. Dezember - Meldung der Ergebnisse: Die Bundesstaaten hatten bis zum 14. Dezember Zeit, alle Stimmzettel auszuzählen - gegebenenfalls auch ein zweites Mal bis zur "Safe Harbor" Deadline - und das Ergebnis offiziell zu melden. Dabei musste ein Zertifikat über das Wahlergebnis beglaubigt werden - meist vom Gouverneur - und anschließend an die zuständige Stelle in Washington übermittelt werden.
Der Autorin auf Twitter folgen: @carolineleicht.

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