Republikanerin muss Kongress-Posten räumen

05.02.2021 | 11:00 Uhr
Die Republikanerin Greene hat in den USA mit Verschwörungstheorien von sich reden gemacht. Die Demokraten griffen durch und warfen sie aus verschiedenen Ausschüssen im US-Kongress.
Die umstrittene Republikanerin Marjorie Taylor Greene hat ihre Ämter im US-Repräsentantenhaus verloren. Sie war durch rassistische Äußerungen und Verschwörungstheorien aufgefallen.
Eine als Anhängerin von Verschwörungstheorien bekannte republikanische Abgeordnete muss wegen umstrittener Äußerungen ihre Posten in mehreren Ausschüssen im US-Kongress räumen. Der Schritt, sie aus den Ausschüssen zu werfen, ist umstritten.
Das Repräsentantenhaus stimmte dafür, Marjorie Taylor Greene aus den Ausschüssen für Bildung und Arbeit sowie aus dem Haushaltsausschuss zu werfen. 219 Demokraten und 11 Republikaner unterstützten das Vorgehen, 199 Republikaner waren dagegen.
Die Abgeordnete Majorie Taylor Greene war bei den Republikanern schon länger ein Streitpunkt.

Rauswurf von Greene ungewöhnlich

Greene gilt als glühende Anhängerin von Ex-Präsident Donald Trump und Sprachrohr für rechtes Gedankengut. Greene selbst äußerte kurz vor der Abstimmung ihr Bedauern über einzelne Äußerungen aus der Vergangenheit.
Demokraten taten das aber als halbherzig und wenig glaubwürdig ab. Der Schritt, sie aus den Ausschüssen zu werfen, ist jedoch höchst ungewöhnlich. Normalerweise wird die Besetzung von Ausschüssen von den Fraktionen geregelt.

Greene: QAnon-Verschwörungstheorien verbreitet

Der Minderheitsführer der Republikaner in der Kammer, Kevin McCarthy, hatte eine Degradierung Greenes zuvor abgelehnt. Die Abgeordnete aus dem Bundesstaat Georgia hat seit Januar einen Sitz im Repräsentantenhaus.
Die 46-Jährige hatte sich mit Thesen der QAnon-Verschwörungstheorie hervorgetan. Deren Anhänger glauben beispielsweise, dass Trump systematischen Kindesmissbrauch durch satanistische Politiker der US-Demokraten aufzudecken versuchte.

Vorwurf: Rassistische Äußerungen

Die stramm rechte Republikanerin ist aber nicht nur wegen ihrer QAnon-Sympathien umstritten. Sie soll unter anderem die Anschläge vom 11. September 2001 in Frage gestellt haben. Die Wahl mehrerer muslimischer Abgeordneter der Demokraten ins Repräsentantenhaus vor gut zwei Jahren nannte sie in einem Video "eine islamische Invasion".
US-Medien berichten unter Berufung auf inzwischen meist gelöschte Beiträge in sozialen Medien aus den vergangenen Jahren, Greene habe im Januar 2019 einen Facebook-Post mit einem "Like" versehen, in dem ein User vorschlug, der Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, der Demokratin Nancy Pelosi, "eine Kugel in den Kopf" zu schießen.
Warum ist QAnon so gefährlich?

Greene bedauert Äußerungen

Greene meldete sich nun selbst zu Wort und äußerte ihr Bedauern über einzelne Äußerungen aus der Vergangenheit. Im Jahr 2018 sei sie eine Zeit lang - aus Misstrauen gegenüber der Regierung - Thesen der QAnon-Verschwörungstheorie gefolgt und habe diese auch weiterverbreitet.
Sie habe Dinge geglaubt, die nicht wahr seien. "Das bedaure ich sehr." Deshalb habe sie sich davon losgesagt. Greene betonte, sie habe nichts davon während ihrer Wahlkampfkampagne oder während ihrer Zeit im Kongress gesagt.

Greene: "Worte aus der Vergangenheit"

"Das waren Worte aus der Vergangenheit." Sie seien nicht Ausdruck ihrer Werte. Im Kontrast zu früheren überlieferten Äußerungen betonte die Republikanerin nun auch, Schulmassaker und die Terroranschläge vom 11. September 2001 seien real: "Ich glaube nicht, dass das erfunden ist".
Quelle: dpa, AFP

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