: Korruption? Resnikow wohl vor Ablösung
06.02.2023 | 09:50 Uhr
Der ukrainische Verteidigungsminister Olexij Resnikow steht nach Korruptionsvorwürfen in der Kritik. Nun soll er offenbar versetzt werden. Ein Nachfolger wird bereits gehandelt.Nach Spekulationen um den in die Kritik geratenen Verteidigungsminister der Ukraine, Olexij Resnikow, hat die Diskussion über die Nachfolge volle Fahrt aufgenommen. Der Vorsitzende der Parlamentsfraktion der Partei "Diener des Volkes", David Arachamija, teilte auf Telegram mit, dass Resnikow auf den Posten des Ministers für strategische Industrie versetzt werde. Der Wechsel soll nach Angaben eines Regierungsvertreters diese Woche allerdings noch nicht erfolgen.
Militärgeheimdienst-Chef wird wohl Verteidigungsminister
Neuer Verteidigungsminister solle der bisherige Chef des Militärgeheimdienstes der Ukraine, Kyrylo Budanow, werden. "In dieser Phase sollten die Sicherheitsbehörden von professionellen Sicherheitsbeamten und nicht von Politikern geleitet werden", schrieb Arachamija.
Eine offizielle Stellungnahme zu dem möglichen Personalwechsel gab es jedoch nicht. Erst am Sonntag hatte Resnikow erklärt, er wolle seinen Platz erst räumen, wenn ihm dies von Präsident Selenskyj angetragen werde.
Die Entscheidung, ob jemand Verteidigungsminister wird oder nicht, wird laut Verfassung von einer Person getroffen - dem Oberbefehlshaber und Präsidenten der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj.
Daher werde er "nur auf Beschluss des ukrainischen Präsidenten bestimmte Entscheidungen treffen", und dann das tun, was ihm dieser vorschlage.
Korruptionsskandal im Verteidigungsministerium
Resnikow war nach einer Reihe von Skandalen und Affären im Verteidigungsministerium in die Kritik geraten. Unter anderem war zuletzt sein Stellvertreter Wjatscheslaw Schapowalow im Zusammenhang mit dem Skandal um den Einkauf überteuerter Lebensmittel für Soldaten zurückgetreten.
Zudem sollen nach Medienberichten unter anderem in einem anderen Bereich der Behörde beim Bau von Kasernen Gelder veruntreut worden sein. Resnikow hatte die Vorwürfe zuletzt zurückgewiesen. Ziel sei es offenbar, das "Vertrauen in das Verteidigungsministerium zu einem sehr wichtigen Zeitpunkt zu untergraben", erklärte er.
Ukraine eines des korruptesten Länder Europas
Zu Spekulationen der Medien über seinen Rücktritt oder seine Entlassung sagte Resnikow, er werde alles für den Sieg der Ukraine tun.
Mein Beruf, zumindest als Jurist, gibt mir die Möglichkeit, optimistisch zu denken, dass ich auf jeden Fall ein interessantes Projekt finden werde, das es mir ermöglicht, diesen Krieg zu gewinnen und dann die militärische und politische Führung der Russischen Föderation zu bestrafen.
Die Finanzierung der Militärausgaben im Ukraine-Krieg hängt zu großen Teilen von westlichen Geldern ab. Das osteuropäische Land gilt als eines der korruptesten Länder Europas.
Aktuelle Meldungen zu Russlands Angriff auf die Ukraine finden Sie jederzeit in unserem Liveblog:
Quelle: dpa, AFP, Reuters