: Lauterbach: "Rechne nicht mit Flickenteppich"
24.08.2022 | 12:20 Uhr
Gesundheitsminister Lauterbach und Justizminister Buschmann haben die neuen Corona-Regeln für den Herbst vorgestellt. Lauterbach rechnet "nicht mit einem Flickenteppich".
Am Mittag gaben Gesundheitsminister Lauterbach und Justizminister Buschmann die neuen Regeln im Infektionsschutzgesetz bekannt. Ausgangssperren soll es nicht mehr geben, genauso wenig wie Schul- und Betriebsschließungen.
24.08.2022 | 01:58 minBundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) haben die geplanten schärferen Corona-Regeln für den Herbst verteidigt.
Wir müssen uns vorbereiten auf eine Lage, wie sie mutmaßlich im Herbst/Winter eintreten kann.
Buschmann sagte, es handele sich um "ein gutes, moderates und maßvolles Konzept". Lauterbach sagte, es werde "ein breites Instrumentarium" zur Verfügung stehen. Verabschieden muss das Infektionsschutzgesetz indes noch der Bundestag.
Was die vom Kabinett gebilligten Pläne vorsehen:
- Eine bundesweite FFP2-Maskenpflicht in Flugzeugen und Fernzügen
- In Kliniken und Pflegeheimen soll bundesweit Maskenpflicht gelten, dort soll man auch einen negativen Corona-Test nachweisen müssen.
- Die Länder sollen von Oktober an weitere Vorgaben anordnen können - darunter Maskenpflichten im öffentlichen Nahverkehr und in öffentlich zugänglichen Innenräumen.
[Details dazu, was ab Herbst gelten soll, finden Sie hier:]
Buschmann: "Optionen, die die Länder ziehen können"
Buschmann sagte, viele hätten das Gefühl: "Kann dieser ganze Mist nicht einfach vorbei sein." Doch er meinte: "Das Virus ist eben nicht weg." Im Grunde ordne der Bund nur höhere Standards in Heimen an.
Alles andere, was wir vorsehen, sind ja reine Rechtsgrundlagen, also Optionen, die die Länder ziehen können, aber nicht müssen.
Die Länder könnten immer auch weniger machen, so Buschmann.
Ich rechne nicht mit einem Flickenteppich.
Die Maskenpflicht in Innenräumen könne eingeführt werden. Die Länder könnten diejenigen, die frisch geimpft oder frisch genesen seien, aber davon befreien. Wenn die Pandemie das notwendig mache, könnten die Länder eine zweite Stufe zünden. Dann könnten Maskenpflichten im Innenraum ohne Ausnahmen sowie Gebote für Abstände oder Obergrenzen für die Anzahl der Menschen in Räumen greifen.
"Ich hoffe nicht, dass es in der Gänze eingesetzt werden muss, aber es muss eingesetzt werden können", so Lauterbach. Er stellte klar, "dass es einen weiteren Lockdown oder Schulschließungen nicht geben wird". Das unterstrich auch Buschmann.
Ob Maskenpflicht oder die Ausnahme für Geimpfte und Genesene greift, läge im Ermessen der Länder, so Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) zum neuen Infektionsschutzgesetz.
24.08.2022 | 06:17 minQuelle: dpa, ZDF