EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will ein europäisches Wirtschaftssystem für Mikrochips aufbauen. Damit sollten der Halbleitermangel angegangen und die Unabhängigkeit Europas gestärkt werden, sagte sie in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union in Straßburg.

Derzeit ist Europa etwa auf Importe aus Asien angewiesen. Hierzu solle auch ein Gesetz vorgestellt werden. Konkrete Details zum Gesetzesvorschlag nannte die Kommissionschefin nicht. Ein Mangel an Halbleitern trifft in Deutschland derzeit besonders hart die Autoindustrie, immer wieder müssen Produktionskapazitäten heruntergefahren werden. 

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plädiert dafür, in Folge der Ereignisse in Afghanistan den Aufbau der Europäischen Verteidigungsunion voranzutreiben. In ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union warb sie für die Idee eines gemeinsames Lage- und Analysezentrums. Zudem schlug sie eine Mehrwertsteuerbefreiung beim Kauf von Verteidigungsausrüstung vor, die in Europa entwickelt und hergestellt wurde, und kündigte einen Vorschlag für ein neues europäisches Gesetz zur Cyber-Widerstandsfähigkeit an.

Grundsatzentscheidungen sollen nach Angaben von der Leyens in der ersten Hälfte des kommenden Jahres bei einem mit Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron organisierten "Gipfel zur Europäischen Verteidigung" getroffen werden.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will ein EU-weites Verbot für Produkte aus Zwangsarbeit durchsetzen. "Menschenrechte sind nicht käuflich - für kein Geld der Welt", sagte sie in Straßburg. Weltweite Geschäfte zu machen sei gut, ebenso wie ein globaler Handel gut und notwendig sei. Aber dies dürfe nicht auf Kosten der Würde und der Freiheit der Menschen geschehen.

Heutzutage gebe es etwa 25 Millionen Menschen, die von Zwangsarbeit bedroht oder dazu verdammt seien.

Die EU-Kommission hat einen neuen Gesetzesvorschlag zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen angekündigt. Frauen, die während der Corona-Pandemie besonders häufig Gewalt erlebten, "müssen wieder frei und selbstbestimmt leben können", sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Demnach will die EU-Kommission bis Ende des Jahres ein Gesetz für mehr Frauenrechte auf den Weg bringen. "Es geht um wirksame Strafverfolgung, um Prävention und Schutz, online wie offline. Es geht um die Würde jeder Einzelnen. Und es geht um Gerechtigkeit", sagte von der Leyen. 

In ihrer zweiten Rede zur Lage der EU kündigte die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an, kommendes Jahr ein Gesetz zur Medienfreiheit vorzustellen. Die EU müsse "denjenigen Einhalt gebieten, die die Medienfreiheit bedrohen".

Die Unabhängigkeit von Medienhäusern sei "essenziell", fügte von der Leyen hinzu. "Deshalb braucht Europa ein Gesetz, das diese Unabhängigkeit sichert."

Die EU-Kommission will ein neues Austauschprogramm für junge Menschen auflegen, die weder Ausbildung noch Job gefunden haben. "(Das Programm) Alma wird diesen jungen Leuten die Möglichkeit eröffnen, zeitlich befristet Berufserfahrung in einem anderen Mitgliedstaat zu sammeln", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Diese Jugendlichen verdienten eine Erfahrung, wie Studenten sie im Rahmen des Erasmus-Austauschprogramms machen könnten.

Darüber hinaus kündigte von der Leyen an, 2022 ein Jahr der europäischen Jugend auszurufen. Damit sollten die jungen Leute wertgeschätzt werden, die während der Corona-Pandemie vieles zum Schutz anderer geopfert hätten.

Junge Menschen müssten auch bei der Konferenz der Zukunft Europas entscheidend mitwirken, die im Juni die Arbeit aufgenommen hat. Bei der Konferenz sollen Politiker und Bürger bis Frühjahr 2022 konkrete Vorschläge erarbeiten. 

Quellen: dpa, AFP