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: Impfpflicht - ja oder nein?

01.12.2021 | 20:15 Uhr
Eine allgemeine Impfpflicht gegen Corona rückt näher. ZDFheute live diskutiert mit Verhaltensökonomin Katrin Schmelz und Staatsrechtler Alexander Thiele über Nutzen und Risiken.

Impfpflicht – ja oder nein? Was passiert bei ZDFheute live?

Lange hat die Politik sie abgelehnt, nun könnte sie doch kommen: die Impfpflicht für alle. Angesichts der dramatischen Corona-Lage in Deutschland soll der Bundestag womölich nun doch über eine allgemeine Impfpflicht abstimmen.Der designierte Kanzler Olaf Scholz rechnet mit einer Einführung Ende Februar – er persönlich würde dafür stimmen. Was spricht für die Impfpflicht und was dagegen? ZDFheute live diskutiert mit Verhaltensökonomin Katrin Schmelz über die Folgen einer Impfpflicht für die Gesellschaft. Staatsrechtler Alexander Thiele ordnet juristisch ein.
Wir öffnen den Weg für eine Gewissensentscheidung der Abgeordneten im deutschen Bundestag über eine allgemeine Impfpflicht, die dann Anfang des nächsten Jahres, im Februar oder März, in Kraft tritt.
Olaf Scholz (SPD)

Wieso gibt es eine Diskussion zum Thema Impfpflicht?

Die Immunisierung gilt als einzige Möglichkeit, die Ausbreitung von Corona wirksam einzudämmen und den Dauer-Kreislauf an neuen Corona-Wellen und Einschränkungen zu durchbrechen. In Anbetracht der Omikron-Variante will die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine allgemeine Corona-Impfpflicht sogar für die gesamte EU prüfen. In Deutschland sind sich Bund und Länder bereits einig, dass es eine einrichtungsbezogene Impfpflicht geben soll, zum Beispiel für alle Menschen, die in einem Alters- oder Pflegeheim arbeiten. Ein solches Gesetz könnte den Bundestag laut Olaf Scholz frühestens Mitte Dezember passieren.
Für die allgemeine Impfpflicht spricht die nur langsam vorankommende Impfkampagne. Einer neuen Studie der Humboldt-Universität Berlin zufolge, müssten für ein massives Absinken der Neuinfektionen 90 Prozent aller Menschen über 12 Jahren oder 80 Prozent der gesamten Bevölkerung geimpft sein. Derzeit sind 68,6 Prozent der Deutschen vollständig geimpft (Stand 01.12.21).
Gegner der Impfpflicht verweisen dagegen darauf, dass diese die öffentliche Auseinandersetzung mit den Maßnahmen zuspitzen könnte. Außerdem ist noch unklar, wie die Impffplicht kontrolliert werden würde. “Wenn die Impfpflicht eingeführt wird, aber nicht staatlich durchgesetzt werden kann, verlieren die Menschen auch dann das Vertrauen in die Regierung", sagt Katrin Schmelz.
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Mit Material von dpa und ZDF

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