: EU-Kommission droht Tiktok mit Verbot

20.01.2023 | 06:22 Uhr
Mangelnder Daten- und Jugendschutz: Die Video-App Tiktok steht seit längerem in der Kritik. Nun hat die EU-Kommission Sanktionen angedroht - wegen lebensbedrohlicher Inhalte.
TikTok, das zum chinesischen Konzern Bytedance gehört, steht wegen Datenschutz-Bedenken weltweit in der Kritik. Quelle: dpa
Die EU-Kommission hat dem Chef der beliebten Video-App Tiktok, Shou Zi Chew, weitreichende Sanktionen angedroht, sollte sich sein Unternehmen in Zukunft nicht an europäische Regeln halten.

EU-Kommissar: Lebensbedrohliche Inhalte auf Tiktok

Es sei nicht hinnehmbar, dass Nutzer über scheinbar lustige und harmlose Features innerhalb von wenigen Sekunden zu gefährlichen und manchmal sogar lebensbedrohlichen Inhalten gelangten, ließ EU-Kommissar Thierry Breton am Donnerstag nach einem Gespräch mit Chew mitteilen.
Er sei auch besorgt über Vorwürfe, dass Journalisten ausspioniert würden und personenbezogene Daten an Orte außerhalb Europas übermittelt würden. Er teilte mit:
Ich habe Tiktok-CEO Shou Zi Chew sehr deutlich signalisiert, dass es notwendig ist, sich verstärkt um die Einhaltung der EU-Rechtsvorschriften zu Datenschutz, Urheberrechten und Online-Plattformen zu kümmern.
EU-Kommissar Thierry Breton

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Neues EU-Gesetz ermöglicht Verbot

Das gelte insbesondere für das neue EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA), das für große Plattformen ab dem 1. September dieses Jahres anwendbar ist. "Wir werden nicht zögern, alle möglichen Sanktionen zu beschließen, wenn Prüfungen nicht die volle Einhaltung erkennen lassen", ergänzte er.
Das neue EU-Gesetz ermögliche bei wiederholten schweren Verstößen, die das Leben oder die Sicherheit von Menschen gefährdeten, auch ein Verbot von Diensten in der EU.

Tiktok weist Vorwürfe zurück

Die zum chinesischen Bytedance-Konzern gehörende Internetplattform Tiktok ist schon lange unter anderem wegen unzureichender Datensicherheit und Mangel an Schutz junger Nutzerinnen und Nutzer in der Kritik. Befürchtet wird etwa, dass der chinesische Staat Zugriff auf Tiktok-Daten haben könnte. Tiktok weist das zurück.
Die irische Datenschutzbehörde ermittelt bereits wegen möglicher Verstöße gegen das EU-Datenschutzrecht gegen Bytedance.
In den USA wird die App schon länger als potenzielles Sicherheitsrisiko angesehen. Ende Dezember verabschiedete der Kongress ein Gesetz, das es Regierungsbeamten verbietet, die App auf ihr Diensthandy herunterzuladen.
Quelle: dpa, AFP

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