: Razzien wegen frauenfeindlicher Hetze im Netz
07.03.2024 | 12:53 Uhr
Mit dem Aktionstag gegen frauenfeindliche Hetze im Netz wollen Behörden Täter aus der Anonymität des Internets holen. Heute gab es Razzien gegen 37 Verfasser in elf Bundesländern.Mit Durchsuchungen in elf Bundesländern sind die Behörden gegen Verfasser von strafrechtlich relevanten, frauenfeindlichen Postings im Internet vorgegangen.
Im Rahmen eines Aktionstages fänden seit dem frühen Morgen Durchsuchungen sowie Vernehmungen von insgesamt 45 Beschuldigten statt, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) am Donnerstag mit. Hinzu kämen Maßnahmen bei 37 Beschuldigten, bei denen bereits im Vorfeld Verfahren bearbeitet worden seien.
Der heutige Aktionstag macht deutlich: Wir gehen bewusst in die Räume des Hasses, stellen Taten und Täter fest, holen sie aus der Anonymität und ziehen sie zur Rechenschaft.
Betroffen von den Maßnahmen sind nach Angaben des BKA Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Bremen, Hessen, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein.
Laut einer aktuellen Studie wurde fast die Hälfte der Befragten online beleidigt.
13.02.2024 | 02:13 minProjekt gegen Frauenfeindlichkeit im Netz
Beteiligt sind die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt, das Bundeskriminalamt (BKA) sowie weitere Strafverfolgungsbehörden der Bundesländer. Der Aktionstag gehöre zu dem seit 2022 laufenden Projekt "Bekämpfung der Frauenfeindlichkeit im Internet".
Dabei würden Umfang, Strafbarkeit sowie die Relevanz für den Staatsschutz solcher Postings erhoben und auch potenzielle Verbindungen zu politischem Extremismus geprüft. Auf dieser Grundlage würden auch Ermittlungsverfahren wegen digitaler Hasskriminalität zum Nachteil von Frauen eingeleitet, hieß es.
Frauen sind besonders häufig von Hass und Hetze im Netz betroffen - oft mit sexualisiertem Hintergrund.
05.02.2021 | 12:02 minVerunglimpfungen von Frauen kann Volksverhetzung sein
Das BKA hat dafür gezielt nach solchen Beiträgen mit strafrechtlicher Relevanz auf Online-Plattformen gesucht, es folgte eine strafrechtliche Vorbewertung durch die ZIT. Nach der Ermittlung der mutmaßlichen Urheber seien sie an die jeweiligen Staatsanwaltschaften in den Ländern weitergeleitet worden, um über mögliche Ermittlungsverfahren zu entscheiden.
Grundlage für die Initiative sei ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln, in dem bestätigt worden sei, dass pauschale Verunglimpfungen von Frauen als Volksverhetzung strafbar sein können.
"Wichtig ist, dass die betroffenen Menschen ernst genommen werden", sagt Hanna Gleiß von "Das NETTZ".
14.02.2024 | 03:24 minVergehen von Beleidigung bis Verbreitung von Tötungsvideos
Zu den verschiedenen Erscheinungsformen von Frauenfeindlichkeit im Netz, die ZIT und BKA festgestellt haben, gehörten Postings, in denen Frauen sexualisiert verleumdet und beleidigt oder öffentlich zum Versenden von Nacktfotos aufgefordert wurden.
Auch entdeckten die Behörden Postings, in denen Vergewaltigungen oder sexuelle Nötigung befürwortet oder sogar Folter- und Tötungsvideos öffentlich verbreitet wurden.
Dieser Aktionstag verdeutlicht, wie weit Frauenhass im digitalen Raum verbreitet ist.
Quelle: dpa