: Litauen: Nauseda gewinnt Präsidentschaftswahl
26.05.2024 | 21:46 Uhr
Bei der Präsidentenwahl in Litauen stehen die Zeichen auf Gitanas Nauseda, den alten und wohl auch neuen Präsidenten des Landes. Er wurde als klarer Favorit gehandelt.
Gitanas Nauseda hat die Stichwahl in Litauen gegen die Herausforderin Simonyte gewonnen. Beide stehen für eine deutliche Abgrenzung von Russland und die Unterstützung der Ukraine.
27.05.2024 | 00:20 minDer litauische Präsident Gitanas Nauseda ist bei der Stichwahl gegen seine Herausforderin Ingrida Simonyte offiziellen Teilergebnissen zufolge im Amt bestätigt worden. Nach Auszählung von 62 Prozent der Stimmzettel in dem baltischen EU- und Nato-Land lag Nauseda mit 78 Prozent der Stimmen deutlich vorne, wie die Wahlkommission am Sonntag mitteilte.
Regierungschefin Simonyte gestand am Abend ihre Niederlage ein: "Ich möchte dem gewählten Präsidenten Litauens gratulieren", sagte sie. Das endgültige Ergebnis wurde in der Nacht zum Montag erwartet.
Bundesverteidigungsminister Pistorius hat in Vilnius das Vorkommando der Bundeswehr besucht. Deutschland will bis 2027 in dem Nato-Land eine Brigade stationieren.
22.05.2024 | 02:20 minWahlbeteiligung bei knapp 50 Prozent
Nach Angaben der Wahlkommission gab knapp die Hälfte der rund 2,4 Millionen Berechtigten in dem Land, das an die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad sowie Russlands engen Verbündeten Belarus grenzt, ihre Stimme ab. Damit lag die Beteiligung deutlich niedriger als bei der ersten Wahlrunde am 12. Mai. Damals holte Nauseda mit knapp 44 Prozent klar die meisten Stimmen und gewann 57 von 60 Wahlbezirken - aber nicht die absolute Mehrheit. Simonyte kam auf gut 20 Prozent.
Nauseda hat sich als entschlossener Unterstützer der von Russland angegriffenen Ukraine einen Namen gemacht. International profilierte er sich zudem als engagierter Vertreter der Interessen seines Heimatlandes, das durch seine Lage an der Nato-Ostflanke in der geopolitischen Konfrontation mit Russland besonders exponiert ist. Deutschland will eine gefechtsbereite Brigade mit bis zu 5.000 deutschen Soldaten dauerhaft in dem Land stationieren.
Bei den Präsidentschaftswahlen in Litauen kommt es Ende Mai zu einer Stichwahl. Der favorisierte Amtsinhaber Nauseda kam nach Auszählung fast aller Stimmen auf gut 44 Prozent.
13.05.2024 | 00:21 minStichwahl: Nauseda war klarer Favorit
In der Stichwahl erwarteten viele Litauer wie 2019 einen klaren Sieg von Nauseda. Der 60-Jährige selbst zeigte sich im Wahllokal zuversichtlich, wollte aber nicht über sein mögliches Wahlergebnis spekulieren. Seine Chancen in der zweiten Runde schätze er als gut ein, sagte er nach der Stimmabgabe. Auch Simonyte hatte sich zunächst noch optimistisch gegeben, eine Alternative für die Wähler sein zu können. Im Falle ihres Wahlsiegs wollte sie die Ausrichtung des Staates - proeuropäisch, westlich - keinesfalls ändern. Sie wollte sich aber für schnelleren Fortschritt, größere Offenheit und mehr Toleranz einsetzen, sagte die 49-jährige.
Kanzler Scholz ist zu Besuch in Litauen. In dem Land, das Teil der Nato-Ostflanke ist, sind Fünftausend deutsche Soldaten stationiert.
06.05.2024 | 01:05 minSimonyte hätte keinen außenpolitischen Kurswechsel angestrebt
In Litauen hat das Staatsoberhaupt vorwiegend repräsentative Aufgaben, im Vergleich zum deutschen Bundespräsidenten aber weitergehende Kompetenzen in der Außen- und Verteidigungspolitik. Bei vielen Fragen sprechen Nauseda und Simonyte dabei mit einer Stimme. Entschieden befürworten beide etwa eine starke Rolle der Nato für die Sicherheit der Region und unterstützen höhere Militärausgaben.
Unterschiede zwischen den beiden konservativen Ökonomen bestehen bei gesellschaftspolitischen Fragen wie dem Recht auf Abtreibung und der Anerkennung von gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften. Dabei vertritt Simonyte in dem katholisch geprägten Litauen eine liberalere Haltung als Nauseda.
Quelle: dpa, AFP, Reuters